Proteste gegen Deutsche Bank als cluster bomb-financer

Rüstungsindustrie, Banken, Kapital: Info-Stände in den bayrischen Städten Nürnberg und München über Streumunition

In der kommenden Woche werden vor mindestens zwei Filialen der Deutschen Bank Informationsstände über Kreditfinanzierungsgeschäfte an Rüstungsfirmen für die Bevölkerung aufgebaut.

Konkret geht es um Finanzierungen der spanischen Firma Instalaza S.A, die laut einer Presseerklärung vom 19.Mai 2011 der "Initiative Facing Finance - Finanzmärkte im Visir" Streubomben herstellen soll. (1)

In Nürnberg wird es am 25. Mai 2011 von 17.00 bis 20.00 Uhr in der Karolinenstrasse 30 vor der Deutschen Bank-Filiale einen Informationsstand vom Nürnberger Evangelisches Forum für den Frieden in Zusammenarbeit mit weiteren Friedensgruppen geben.

Am kommenden Donnerstag, den 26. Mai 2011 werden in der Nähe der Deutschen Bank-Filiale in München am Marienplatz Handicap International und Facing Finance in der Zeit von 10.30 bis 14.30 Uhr interessierte Bürger über die "explosiven Investitionen" informieren. (2)

Die Plattform für behinderte Menschen Kobinet schrieb dazu am 19.Mai 2011: "Bei der Aktion haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, klar Stellung zu beziehen und per Brief bei ihren Banken zu protestieren sowie die Politik dazu aufzufordern, auch die Finanzierung von Streubombenproduzenten zu verbieten."

Das im Jahr 1943 gegründete Unternehmen Instalaza mit Hauptsitz in Madrid und Produktionsanlagen in Zaragoza, Aragonien, ist eines der Hauptlieferanten für die Infanterie des spanischen Heers. Das Sortiment reicht von Minen, Bomben bis hin zu moderner Raketentechnik.

Mit Pedro Morenés Eulate, Verteidigungsminister Spaniens von 1996 bis 2000, Staatssekretär für Staatssicherheit von 2000 bis 2002 und Staatssekretär für Wissenschaft und Technologie zwischen 2002 und 2004 als Vertreter und Berater hatte die Firma einen beständigen heissen Draht mit Absatzgarantie zur Regierung.

Im Jahr 2008 trat die Internationale Konvention zur Ächtung der Streumunition in Kraft, die von den Grossmächten wie China, den USA und Russland oder Israel und Südkorea weiterhin ignoriert wird: Convention on Cluster Munitions – CCM.

Israels Militär setzte Streubomben im Krieg gegen die Bevölkerung des Gazastreifens während der Operation "Cast Lead - Geschmolzenes Blei" Anfang 2009 ein (Marc Regev: Verletzungen durch Phosphorbomben an der Zivilbevölkerung in Gaza durch Hamas-Munition selbst verursacht, 25.Januar 2009).

Noch im Januar 2009 führte die Rüstungfirma Instalaza MAT-120 Streubomben in ihrem Online-Katalog und beendete die Produktion jedoch erst auf Druck der Öffentlichkeit.

Die Munition verblieb in dem Katalog als Markenzeichen des Technologievorsprungs des Traditionsunternehmens - deklariert als abgespeckte konventionelle Munition in Übereinstimmung des Amended Protocol II of the Convention on Certain Conventional Weapons.

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30.10.2009 Verbindungen von Banken und Hersteller der geächteten Streumunition
25.01.2009 Marc Regev: Verletzungen durch Phosphorbomben an der Zivilbevölkerung in Gaza durch Hamas-Munition selbst verursacht
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Quellen:
(1) http://www.facing-finance.org/
(2) http://www.kobinet-nachrichten.org/cipp/kobinet/custom/pub/content,lang,1/oid,26703/ticket,g_a_s_t

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