Endgültiges Aus für Bergbaukonzern im indischen Orissa

Ökologie, Gesundheit

Rote Karte für eine Grüne Natur auf dem Blauen Planeten durch Menschen der Regenbogenfarben für Vedanta

Nach einem Treffen des Ministerpräsidenten Naveen Patnaik des indischen Bundesstaates Orissa mit dem indischen Premierminister Manmohan Singh und dem Umweltminister Jairam Ramesh in Neu-Dehli am Montag, den 23.August zu dem britischen Vedanta-, dem südkoreanischen POSCO- und dem Polavaram-Staudamm- Projekt gab die Regierung von Orissa eine Erklärung zu Vedanta und Posco ab.

Orissa CM to take up Posco, Vedanta issue with PM

Beide Projekte der Konzerne, das 1-Millionen-Tonnen Bauxit-Abbau-Projekt in Lanjigarh von Vedanta und das von POSCO geplante 12-Millionen-Tonnen verarbeitende Stahlwerk im Jagatsinggpur Bezirk werden nicht genehmigt werden, nachdem ein zentraler Ausschuss zu dem Schluss kam, dass diese Vorhaben eine Verletzung des Forstgesetzes - dem Forest Act - darstellen, berichteten indische Medien.

Posco hatte mit der Waldrodung im Dezember 2009 begonnen, während Vedanta die erste Stufe der Waldrodung im Jahr 2008 gestartet hatte, hiess es heute bei The Financial Express.

Die Behörden gaben den Beschwerden von Umweltschützern gegen das Vorhaben Vendatas recht, dass das Gesetz verletzt worden war und die Rechte der Ureinwohner und anderer Einwohner nicht umgesetzt worden seien. (1)

Das Abbauvorhaben der Orissa Mining Corporation mit dem Bauxitabbau-Projekt auf dem heiligen Hügel in Niyamgiri Lanjigarh im Kalahandi Distrikt von Orissa werden nicht das Stadium II der Rodung gewährt bekommen, sagte Patnaik, die Waldrodung wird abgelehnt, da der Umweltschutz nicht eingehalten ist. (2)

Der Ministerpräsident sagte, dass, obwohl im Prinzip die Genehmigung für das Projekt im Jahr 2008 durch den Obersten Gerichtshof erteilt wurde, sich neue Fragen und Fakten in dem Bericht des Saxena-Ausschusses ergeben hatten.

Die vierköpfige Fachjury hatte in der vergangenen Woche empfohlen, dass Vedanta die Arbeit in der Mine in den Niyamgiri-Hügeln nicht mit einer endgültigen Freigabe gewährt werden kann, da die vorgegebenen Auflagen nach dem Forest Rights Act nicht eingehalten wurden und dass die Zulassung des Bergbaus in der Gegend den Glauben der Stammesbewohner berühren würde.

Der Minister für Umwelt und Forstwirtschaft Jairam Ramesh sagte, dass es keine Hexenjagd auf Regierungsbeamte geben darf, da sie in gutem Glauben und bester Absicht gehandelt hätten.

Die Regierung Naveen Patnaiks kam unter Handlungsdruck, nachdem der Saxena-Ausschuss eine Studie über die Umsetzung des Forest Conservation Act und den Forest Right Act in dem Staat vorgelegt hatte, in der sie den Empfehlungen der FAC (Forest Advisory Committee) gefolgt war und die rechtliche Stellungnahme des Generalstaatsanwalts in Betracht gezogen hatte. Das Ministerium für Umwelt und Forstwirtschaft (MoEF) hatte die Landesregierung aufgefordert, auch die Arbeit an dem POSCO-Projekt zu stoppen, nachdem es jetzt wieder begonnen hatte, Land und Grundstücke zu erwerben. Vor fünf Jahren war dem Unternehmen das untersagt worden wegen Verletzungen des Forest Right Act.

Das MoEF stützte sich weiterhin auf den Bericht des Saxena-Ausschusses über Lanjigarh, dass Vedanta Resources gegen sämtliche Gesetze und Normen des Forest Conservation Act, den Forest Right Act, Pollution Control Act (Immissionsschutzgesetz) und gegen den PESA Act verstossen hatte.

Saxena sagte auf einer Pressekonferenz, dass Bauxit auch in anderen Ländern abgebaut wird, jedoch nicht so wie hier:

"Es muss auf eine nachhaltige Art und Weise durchgeführt werden und es darf keine Missachtung der Umweltgesetze erlaubt werden.

Es gab keinen Druck auf uns und wir erhielten keine Anrufe. Dies ist eine unparteiische Meinung. Wir sind nicht gegen die Wald-Beamten, sondern nur gegen die Vedanta-Beamten vorgegangen. Die Aktion wird jedoch von der Regierung beschlossen werden."

Der Kampf um die Aufgabe des Projektes wurde von den einheimischen Stämmen und NGOs unter Berufung auf die Umwelt und ökologische Anliegen geführt und dass die Kultur dieser Stammesgruppen wie die Dongria, Kondhs und Kutia Kondhs zerstört werden würden.

Umweltschützer begrüssten die Entscheidung. Der Umweltaktivist Bittu Sehgal sagte

"Es sollte eine beispielhafte Aktion sein, so dass andere solchen Leuten nicht folgen. Normalerweise gibt es dauerhafte Niederlagen für die Umwelt und Siege sind nur temporär. Dies ist der Sieg des gesunden Menschenverstandes, da diese Wälder durch den Bergbau geschädigt werden."

Eine Untersuchungskommission, das Gupta Committee, wird sich nun an das Unternehmen POSCO wenden und das Staastsekretäriat für Wald und Umwelt Upendra Behera wird eine Präsentation über die Ergebnisse anfertigen. Ramesh deutete an, dass diese schon im September vorliegen könnte statt wie geplant in der ersten Oktoberwoche.

Patnaik teilte nach dem Treffen mit dem Premierminister mit: "Der Ministerpräsident hat gesagt, er wird sehen, dass das POSCO-Projekt beschleunigt wird." und weiter, dass auf der Tagesordnung auch noch ein anderes Thema gestanden hätte: das Polavaram-Projekt, das im Nachbarstaat Andhra Pradesh begonnen wurde. "Der Premierminister hat uns versichert, dass dabei keine Stammesdörfer in Orissa überflutet werden..."

Bei dem von der Regierung von Andhra Prades entwickelten Polavaram-Bewässerungsprojekt (Staudamm) wird erwartet, dass ausgedehnte Waldgebiete und Dörfer in Orissa im Malkangiri Bezirk überschwemmt werden. Nach einem späteren Treffen mit Umweltminister Jairam Ramesh sagte Patnaik: "Der Umweltminister hat uns versichert, dass er das Vorhaben beschleunigen wird."

Die Organisation "Survival International" veröffentlichte mit ihrem Artikel "Indien: "Überwältigender" Sieg gegen Bergbaugigant" vom 24. August 2010 einen ausführlichen Bericht über den Kampf gegen den Abbau des Aluminiumerzes in Orissa, der von Seiten des Konzerns mit allen Mitteln geführt wird - und der mit vielen Verlinkungen zu Hintergründen zu diesem Thema versehen ist und der unbedingt gelesen werden sollte, da diese Berichte über die Zustände der Ausbeutung der Menschen und der Natur grundsätzlich der Aversion der Informationsindustrie unterliegen.

Radio Utopie berichtete in mehreren Artikeln über die Zerstörung der intakten Natur in Indien und in anderen Gebieten der Welt, die im Archiv zu finden sind. Ein kleiner Auszug:

21.05.2010 Verschwörung gegen gewaltfreie Widerstandsbewegungen in Orissa
20.05.2010 INDIEN: Wie können ‘zivilisierte’ Menschen eine solche Missachtung für das Land und jene, die es bebauen, zeigen?
25.05.2009 Verbrechen unserer modernen Zivilisation an den letzten indigenen Völkern: Baigas, die Waldmenschen in Indien

Quellen:
(1) http://www.financialexpress.com/news/Naveen-meets-PM-to-settle-Posco--Vedanta/664175/&prev=_t&rurl=translate.google.com&usg=ALkJrhiMW-rvKLx-pzIi4YBrGzviYaBQ_A
(2) http://sify.com/finance/environmental-clearance-denied-to-vedanta-project-news-default-kiyp4tbfhec.html