Japanische Regierungskoalition zerbricht wegen US-Luftwaffenstützpunkt Futenma

Die japanische sozialdemokratische Partei (SDP) verlässt die Regierungskoalition, die sie gemeinsam mit der Demokratischen Partei (DPJ) und der Volkspartei bildet.

Nach einer Beratung mit ranghohen Parteimitgliedern teilte der SDP-Generalsekretär Minoru Hosoda am 30.Mai diese Entscheidung seiner Partei mit.

Als Grund wird die Verlängerung des Vertrages für den US-Luftwaffenstützpunkt Futenma auf der Insel Okinawa genannt, der innerhalb der Insel gegen den Widerstand der Bevölkerung zu deren Beruhigung nur verlegt werden soll.

Der Ministerpräsident Yukio Hatoyama (DPJ) hatte sich bei den letzten Wahlen die Schliessung der US-Airbase auf die Fahnen geschrieben, um damit auf Stimmenfang zu gehen. Er hat mit seiner Partei nicht nur dieses Versprechen gebrochen, sondern ging sogar soweit, dass er am Freitag, den 28.Mai die SDP-Parteichefin Mizuho Fukushima als Verbraucherministerin entlassen hatte, weil sie den Vertrag mit den USA über eine weitere Nutzung der US-Militärbasis nicht unterzeichnen wollte, hiess es.

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Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/japan272.html

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