Nie wieder! Gegen deutsche Beteiligung an militärischen Auslandeseinsätzen

Deutschland könnte mit friedlichen diplomatischen Mitteln einen grossen Einfluss auf verschiedene aktuelle Krisenherde in der Welt ausüben ohne militärisches Equipment und Soldaten oder Bundespolizei dort einzusetzen. Aber das neueste Engagement der Bundesregierung zeigt uns, dass eine solche Politik ausserhalb ihrer Interessen liegt.

Weiteres Kriegsgerät und deutsches Personal wird nun im Nahen Osten benötigt, dass heisst, an der ägyptische Grenze zu Gaza. Steinmeier versprach am Samstag der ägyptischen Regierung, die die Stationierung internationaler Beobachter auf seinem Territorium ablehnt, die Bereitschaft Deutschlands zur Entsendung von Technik und Personal zur effektiven Kontrolle des Waffenschmuggels nach Gaza. Die ständige militärische Aufrüstung bringt keine Lösung, wie andere Krisengebiete zeigen, in denen schon jahrelang „Friedenstruppen“ auch unter deutscher Beteiligung zu keiner Beendigung der Konflikte beitragen. Dazu ist die Interessenslage der beteiligten und im Hintergrund agierenden Gruppen zu diffizil. Anstelle in diesen Gebieten vor Ort zu intervenieren, muss es für die deutsche Aussenpolitik andere Lösungsmöglichkeiten geben. Es ist angebracht, dazu die folgenden Zeilen zu beachten, die immer aktuell bleiben werden, solange am Krieg verdient wird.

"Nie wieder"

Ellen Rohlfs - nach Erich Fried "ein trockenes Gedicht"

Deutsche Kolonialoffiziere und -Soldaten

Begingen unter Führung von General von Trotha

Den Völkermord an den Hereros in Südwestafrika.

Das war 1904.

Die deutsche Regierung

war vom deutschen Botschafter in Aleppo gut informiert

über die Vertreibung und den Völkermord

an den Armeniern in der Türkei -

Sie mischte sich nicht ein.

Das war 1915.

Die deutsche Nazi-Regierung

beging den Genozid am jüdischen Volk.

Ein großer Teil der deutschen Bevölkerung,

wusste oder ahnte wenigstens darum und schaute weg.

Das war von 1933-1945.

Danach hieß es entsetzt nicht nur von den Überlebenden der KZ:

„Nie wieder!“

Die deutsche Regierung heute

„unterhält enge Beziehungen zu Israel“

und kennt die Ziele der rechts-extremen, rassistischen Regierung:

Palästina und Ost-Jerusalem araberrein zu machen,

d.h. ethnische Säuberung

also Transfer und „Politizid“

Die Regierung schickt dennoch U-Boote, Dingos und Panzer-Ersatzteile

Und unterstützt so eine brutale, unterdrückerische Besatzung,

auch den Bau der monströsen Apardheitmauer.

Sie sieht nur die Opfer der einen – und schweigt

Zu den weit größeren Opfern der andern Seite.

Sie schweigt zu Kriegsverbrechen.

Das ist eindeutig Mittäterschaft.

Das geschieht heute.

Resumée:

Deutschland beteiligte sich in nur 100 Jahren

Aktiv und direkt, indirekt oder passiv

an vier Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Ich bin fassungslos.

„J’accuse!“

Nie wieder ? Nirgendwo?