"Vorwärts zur Südostasien Union"

Derzeit gibt es verschiedene gegensätzliche Bemühungen der weltweiten Blockbildung ein "Ostasien" hinzuzufügen. Derweil bricht die Weltpolitik in sich zusammen.

Colombo, Haupstadt von Sri Lanka: Auf der Insel vor dem indischen Subkontinent tagt vom 27.Juli bis zum 3.August die "South Asian Association for Regional Cooperation" SAARC.
Das fünfzehnte Treffen dieser 1985 aus Indien, Pakistan, Bangladesh, Sri Lanka, Nepal, der Malediven-Inselgruppe und dem winzigen Königreich Bhutan gegründeten Kooperation, in deren Mitgliedsstaaten 1.4 Milliarden Menschen wohnen, findet diesmal unter besonderen Vorzeichen statt.

ENTWICKLUNG DER SAARC

Lange Zeit galt diese Organisation als totes Dorf, völlig handlungsunfähig und Schattenkonstrukt. Besonders die Konflikte um Kashmir zwischen Inden und Pakistan einerseits und die zwischen Tamilien und der Zentralregierung Sri Lankas andererseits lähmten die SAARC. Dreieinhalb Jahre lang, vom Juli 1998 bis Januar 2002 fanden überhaupt keine Treffen statt.

Auf der 12.Konferenz des Jahres 2004 in Islamabad beschlossen die Mitgliedsländer im Schatten des nahen Afghanistankrieges dann ein Handelsabkommen.
Das "South Asia Free Trade Agreement" sollte die Errichtung einer südasiatischen Freihandelszone und das Verschwinden sämtlicher Zölle innerhalb der grossen Mitgliedsstaaten bis zum Jahre 2012 bewirken. Das Abkommen wurde allerdings bis heute nicht vom pakistanischen Parlament ratifiziert.

Ein Jahr später dann, 2005 in Dhaka, kamen verschiedene Dinge in Gang.

Afghanistan wurde auf Vorschlag Indiens als Beitrittskandidat aufgenommen. Dann ersuchten hintereinander China, die USA, Japan, Südkorea und die "Europäische Union" (EU) Beobachterstatus. China bekam diesen offenbar sofort gewährt, die Angaben bei Wikipedia sind bezüglich der zeitlichen Reihenfolge der Ereignisse merkwürdig unklar.
Ebenfalls einigte man sich 2005 in Dhaka über ein ständiges Finanzsekretäriat.

Am 2.August 2006 einigten sich die Aussenminister der SAARC-Staaten darauf, den USA, der EU und Südkorea ebenfalls Beobachterstatus zu gewähren.
2007 trat Afghanistan dann der SAARC bei. Auch der Iran beantragte nun Beobachterstatus.

Für dieses Jahr haben sämtliche Staats- und Regierungschefs der SAARC-Mitgliedsländer, also Pakistan, Indien, Afghanistan, u.a., ihr Erscheinen zum Treffen am 27.Juli in Colombo zugesagt.
Indiens Premier, Manmohan Singh, wird dabei die SAARC-Präsidentschaft an Sri Lankas Regierungschef Mahinda Rajapakse übergeben. Insgesamt werden die verschiedenen Delegationen der Mitgliedsstaaten über 1000 Personen umfassen. Hunderte von Journalisten werden ebenfalls erwartet.

Slogan des Kongresses: "Zusammenwachsen". Thema: "Vorwärts zur Südostasien Union".

PARALELLEN ZUR EU

Vergleiche mit der EU werden bereits gezogen. Bürgerrechtsgruppen, Liberale, Intellektuelle und Nationalisten gleichermassen äussern Besorgnis und gründen irgendwelche Gruppen die Appelle verfassen die niemand beachtet. U.a. wurde eine "People’s SAARC" ins Leben gerufen, die allein durch ihre Namensgebung (vergleiche "Europäische Linke") so ihre faktische Zustimmung zu der ganzen Blockbildung manifestiert, hi und da ohne Ergebnis etwas herummäkelt und Feigenblättchen des Akkumulationsprozesses spielt.

Arbeiter-, Minderheiten- und Frauenrechte verschwinden ebenfalls im SAARC-Einflussbereich, eine politische oder gar parlamentarische Möglichkeit diesen Staatenblock aufzuhalten gibt es nicht.
Derweil schwätzt man auch dort nimmermüde von dem gemeinsamen Deckmantel "Terrorismus" vor dem man die Leute schützen müsse, bei entsprechendem Schutzgeld natürlich, welches in Form von geopferten sozialen, Freiheits- und Bürgerrechten der Menschen fällig wird.

LAGE IN ZENTRALASIEN

Der Machthaber von Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, der eine undurchsichtige Rolle spielt schlug vor kurzem eine "Zentralasien Union" vor.
Der Regimechef von Usbekistan, Islam Karimov, schlug eine Verschmelzung der beiden ineffektiven Etikett-Organisationen CSTO ("Collective Security Treaty Organization") und Eurasec ("Eurasian Economic Community") unter Führung Russlands vor um "ein Gegengewicht zu NATO und EU zu bilden", wie er sagte.

Gleichzeitig stimmte Karimov aber der erneuten Benutzung usbekischer Militärbasen durch die in Afghanistan und den Grenzgebieten von Pakistan und Iran Krieg führenden NATO zu, nachdem diese 2005 zeitweilig schliessen hatten müssen. U.a. benutzt das deutsche Militär dort Stützpunkte.
Auch Turkmenistan öffnete sich kürzlich gegenüber den Westmächten. Wahrscheinlich geht es dort auch die Pipeline quer durch Afghanistan an die pakistanischen Häfen am indischen Meer. Das Projekt gilt als Konkurrenzvorhaben zur geplanten Iran-Pakistan-Indien-Pipeline, die später einmal Gas vom Kaspischen Meer bis nach China transportieren soll.

In Kirgisien benutzen sowohl Russland als auch die USA Militärbasen. Die russischen Streitkräfte haben eine alte Basis bei Kant wiederbelebt, die US-Amerikaner nutzen den Manas International Airport in der Nähe mit etwa 1000 Mann Personal.
Mit Tadschikistan hat Russland bereist 2006 Militärverträge abgeschlossen die jetzt ratifiziert wurden.

Obwohl alle diese zentralasiatischen Staaten Mitglieder des "Shanghai-Pakte"s SCO zwischen China und Russland sind, scheint der Einfluss Moskaus in den letzten Jahren eher zurückgegangen zu sein. Russland bemüht sich nun an der Nahtstelle der Blockkonfrontation um eine stärkere Militärpräsenz.

AUSTRALIENS PREMIERMINISTER UND DIE IDEE VON DER "ASIEN UNION"

Australiens vor kurzem gewählter neuer Premierminister Kevin Rudd kam vor einigen Tagen unter schweres innenpolitisches Feuer als er öffentlich eine "Asien Union" vorschlug, ohne sich in irgendeiner Weise mit anderen Staaten diesbezüglich abgesprochen zu haben.
Politstrategen und Opposition bezeichneten den Vorschlag auch schnell als "Wasserleiche" und "ohne jede Unterstützung".

Warum aber Rudd nun im Vorfeld des SAARC-Gipfels diesen merkwürdigen Vorschlag vom Stapel liess, bleibt sein Geheimnis. Möglich ist, dass angesichts der Annäherung der südostasiatischen Atommächte Indien, Pakistan und offenbar China sowohl die transatlantischen Mächte, die EU, als auch Russland um ihren Einfluss fürchten, unter Zeitdruck geraten und entsprechend nervös handeln.

ENTSTEHEN NEUER BLÖCKE: ENDE DER WELTPOLITIK?

Der Niedergang der G8-Organisation war nach dem letzten Gipfel Thema vieler Kommentare und medialen Diskussionen.

Beobachter fragen sich warum die 8 reichsten Länder der Welt zusammensitzen und über Öl reden während Saudi-Arabien nicht mit am Tisch sitzt, oder über den Dollarpreis diskutieren während dieser am Wertpapier des abwesenden Chinas hängt.

Der Internationale Weltwährungsfonds, angebliche Finanzfeuerwehr der Welt, blieb und bleibt während der weltweiten Kapitalismuskrise der letzten Monate untätig. Die Welthandelsorganisation verblasst ebenfalls in Windeseile.
Von der UNO spricht seit dem Amtsantritt von Generalsekretär Ban Ki Moon niemand mehr.

Nun gibt es keinen Grund diesen Organisationen hinterher zu weinen. Sie waren seit dem Zusammenbruch des Ostblocks 1990 Stabilisatoren der Weltwirtschaftsordnung Kapitalismus, oder wie die UNO willfähriges Alibi für mörderische Feldzüge sowie Vehikel von Grossmachtinteressen. Gab es keinen wirtschaftlichen Profit zu machen, wurde wie 1994 in Ruanda dem Mord an einer Million Menschen innerhalb von Wochen einfach regungslos zugesehn.

Galt es irgendeiner Militärmacht zu ihrer rechtmässigen Diktatur zurückzuverhelfen oder irgendein rohstoffreiches Areal zu sichern, wurden erst in der Weltpresse tränenreich Kampagnen losgetreten, dann den Ereignissen tatenlos zugesehn, dann Truppen in Bewegung gesetzt welche den Feldzügen der Militärmächte hinterher räumten und deren Interessen dienten und am Ende wieder herumsassen und bestenfalls Granatenfang spielten.

Das völlige Fehlen jeder Weltpolitik aber, auch von der schlimmsten Sorte, muss insofern Sorge bereiten als dass überhaupt nicht klar ist, wer oder was diese Lücke füllen soll.

In Zeiten der mit exponential zunehmender Wucht steigenden informellen Vernetzung der Welt, nimmt die Vernetzung der politischen Ebenen ab als gäbe es da einen mathematischen Zusammenhang.

Offenbar ist es in der Tat so, dass die Weltpolitik bisherigen Musters zwingend die Uninformiertheit und Manipulierbarkeit der Weltbevölkerung voraussetzt. Nimmt diese ab und nutzen die Gesellschaften neue Zugänge zu Informationen, schwinden im selben Masse die Handlungsfähigkeit und Strukturen der globalen Elite, der sogenannten "Staatengemeinschaft" sowie der Weltwirtschaftsorganisationen.

Die sogenannte "Globalisierung", der Siegeszug des Raubtiers Kapitalismus, ist zum Stehen gekommen weil ihr das Futter ausgegangen ist.

Nun frisst sie sich selbst. Die Verteilungskämpfe haben begonnen. Die Blöcke bilden sich.

Die Welt wächst zusammen. Die Weltpolitik aber, sie bricht auseinander.

(...)

28.06.08 “Von Vancouver bis Wladiwostok…”

04.03.08 Von der Mittelmeerunion zur Abendlandunion