Radio Utopie

Hohes Gericht. Lassen Sie mich zuerst die Geschehnisse zusammenfassen…

DIE VORHER BEKANNTEN „ATTENTATE“ VON GLASGOW UND LONDON 2007 (1)

Die US-Behörden empfingen bereits diesen Sommer einen umfangreichen Bericht über mögliche Attentate in Glasgow durch die US-Heimatschutzbehörde, reichten diesen aber nach eigenen Angaben nicht an die Behörden der schottischen Stadt weiterDie „Sicherheitsbehörden“ des neuen Kanzlers von Grossbritannien und Steigbügelhalters von Tony Blair, Gordon Brown, waren laut Medienberichten nicht nur auf „Attentate“ in London vorbereitet – sie warnten auch noch Tage vorher explezit den Club „Tiger Tiger“, vor dem in der Nacht zum Freitag eines der beiden Autos mit Sprengsätzen aus Benzin- und Gaskanister sowie Nägeln entdeckt worden war.

Zudem wurde der „Anschlag“ auch noch vorher auf einer angeblich von Islamisten betriebenen Webseite angekündigt, Anrufe an Handys in den Autos von Geheimdiensten aufgezeichnet. Auch hatte die Polizei schon Stunden später „kristallklare Aufnahmen“ von einem der angeblichen Attentäter, wie er ein abgestelltes Auto in der Nähe des Piccadilly Circus verlassen habe.
Die „Bomben“ seien aber nur durch Zufall und einen „Rettungssanitäter“ entdeckt worden. (1)

Mehrere der jetzt „Verdächtigen“ sind Ärzte und wurden durch den britischen Geheimdienste MI5 überwacht, der auch die „Terrorwarnstufe“ festlegt.
Interessanterweise wurde diese Information aus Geheimdienstkreisen selbst bekannt gemacht.
„Ich verstehe das so, dass mindestens einer dieser Leute auf einer Liste von 1600 aktiven Verdächtigen ist und die meisten Anderen dem MI5 bekannt waren,“ so Anthony Glees, Direktor des „Brunel Center for Intelligence and Security“ am 3. Juli. (2)

DIE VOHER BEKANNTEN „ATTENTATE“ VON LONDON AM 7.7.2005

Auch bei den „Attentaten“ am 07.07.2005 in London, denen nun rein zufällig demnächst gedacht wird, hatten die britischen Geheimdienste „Vorwissen“ über ein gewisser Mohammed Siddique Khan, der dann später bei den „Selbstmordattentaten“ um´s Leben zu kam.
Angeblich setzten die britischen Exekutiv-Behörden Khan aber nicht unter Beobachtung, weil sie „dachten“ dieser würde nur für „Islamisten“ Geld sammeln.(2)

Umfangreiche Recherchen von Kollegen aus Grossbritannien kamen sehr früh zu dem Ergebnis, dass die „Anschläge“ wahrscheinlich ein MI6-Komplott waren.
Die Beweise waren schon damals erdrückend.

– am 7.7. lief zufällig eine Scotland Yard-Übung welche die Situation von explodierenden Bomben in der Londoner U-Bahn simulierte und zwar zufällig genau an den Stationen, wo sie dann später zufällig tatsächlich explodierten.
– der Bus flog eine Stunde nach der U-Bahn in die Luft (warum fuhr der noch?), direkt daneben ein Kleinbus der Pyro-Firma Kingstar, spezialisiert auf kontrollierte Explosionen.
– der angeblich benutzte Sprengstoff TATP ist instabil und unmöglich in größeren Mengen per Rucksack zu transportieren.
– ein französischer Polizei-Offizier ist bei den Ermittlungen in London dabei und spricht von Sprengstoff aus „militärischen Quellen“, was er sehr beunruhigend findet. Welcome to the Club.
– die Züge, welche die „Attentäter“ an dem Morgen angeblich genommen haben sollen, fuhren überhaupt nicht. Laut der offiziellen, mit Zeitangabe versehenen und von der Blair-Administration veröffentlichten Überwachungsphotos ist der behauptete Tathergang unmöglich.
– Mastermind der Attentate war ein MI6 Agent in „El Kaida“ (von der wiederum vor dem 11.9.2001 NIE die Rede war) namens Haroon Aswat, der auf Anweisung des Justizministeriums der USA während eines Aufenthaltes 1999 in einem „Trainigscamp“ in Oregon nicht von den Behörden Seattles verhaftet wurde wie der Rest der Truppe dort oder 2 Jahre später sein Anführer.
Er kann in aller Seelenruhe nach Großbritanien reisen, einen Tag vor den Attentaten am 6.7.2005 nach Pakistan fliegen, wird dort zwar verhaftet, kommt aber nach 24 Stunden frei, um dann nach Südafrika und Zimbabwe zu reisen wo er wieder verhaftet wird, aber nicht nach Großbritanien ausgeliefert werden kann weil ihn die britischen Behörden nicht haben wollen. (3)

Hier die Video-Recherche, open source und für public viewing:
http://kunstgegenkapital.de/~kgk/London_Bombings.mpeg

LONDON, WASHINGTON, BAGDAD, BERLIN – EINE FRONT DER KRIEGSLOBBY

Man muss es sich mal vorstellen…
Weder wird in irgendeiner Art und Weise eine logische Erklärung für all diese „Pannen“ in den Sicherheitsorganen der Exekutiv-Behörden abgegeben, noch werden durch die (vorhandenden) parlamentarischen Gremien die Konsequenzen gezogen.

In einer Einheitsfront des Schwachsinns wird durch die von einer skupellosen, denkbefreiten, aber schwankenden Medienmaschinerie der westlichen Öffentlichkeit eine Zwiedenkerei grössten Ausmasses serviert.
Gleichzeitig wird die Transformation der verbliebenen Länder der Kriegskoalition in faschistische Polizeistaaten mit gesteigertem Tempo forciert.

Die „Bild“-Zeitung berichtet heute, „CNN“ hätte von einem Abschiedsbrief der „Attentäter“ erfahren.
Details wären aber nicht bekannt. Aber:
„Klar ist offenbar: Die Terroristen wollten ihr Auto im Flughafen explodieren lassen und dabei ums Leben kommen!“ (4)

Im April soll der anglikanische (!) Geistliche Andrew White – der in Bagdad angeblich der dortigen anglikanischen Gemeinde vorsitzt – bei einem „Treffen“ in der Hauptstadt des Königreiches Jordanien von einem „ranghohen Mitglied“ von Al-Qaida/El Kaida/Al Kaida/Al Qaeda mit folgenden Worten gewarnt worden sein:
„Diejenigen, die euch heilen, werden euch töten“.

Ein „ranghohes Mitglied“ der Al-Qaida. In Jordanien, dem engen US-Berbündeten. Bei einem Treffen in April.

Schon damals (!) soll klar gewesen sein, das Ärzte Terror-Anschläge planen, und zwar auf „Briten und Amerikaner“.
White weiss angeblich den Namen des Mannes, der aus Syrien kam (!), will ihn aber nicht sagen.(4)
Dafür gibt er nun an, diese Informationen nach Grossbritannien weitergegeben zu haben. Die Behörden bestätigen das, sagen aber, die Hinweise seien zu vage gewesen, als dass man sie hätte berücksichtigen hätte können.(2)
„Bild“:
„Das Außenministerium sagte, dass die Polizei informiert wurde. Der Beamte selbst könne sich an das angebliche Gespräch mit White aber nicht erinnern“.(4).

Das ist eine Farce sondergleichen.

Mohammed Haneef, Arzt an einem Krankenhaus in Queensland, Australien, wird vor 2 Tagen am Flughafen von Brisbane verhaftet.
Warum? Er ist Inder, Muslim, war vorher aus Grossbritannien nach Australien gezogen und hatte einen Flug „ohne Rückfahrkarte“ nach Indien gebucht. Er wird weiter verhört.

Laut Aussage seiner Mutter war er vor 10 Tagen Vater geworden, seine Tochter nach der Geburt an Gelbsucht erkrankt, deswegen wollte er nach Hause.
Jetzt ist er als Terrorverdächtiger in Haft.(2)

Währenddessen geht Brown nach der alten Strategie der Machtübernahme durch Imperatoren vor:
er redet von Stärke, sich Wehren müssen, es ginge nicht anders, man müsse zusammenhalten, usw, und versucht gleichzeitig Exekutivgremien zu schaffen, die die legislative Gewalt ausschaltet und die Grundrechte ausser Kraft setzt.

Zur Erinnerung, das muss man heute leider immer wieder erklären:
Grundrechte gelten für alle, oder sie gelten nicht.
Der Pädophile, der Kommunist, der Mafioso, der Terrorist, Der da und Die da – es sind immer 82 Millionen in Deutschland, die ihre Grundrechte verlieren.
Und es ist immer die Exekutive, die diese Freiheiten bekommt. Misstraut man den Menschen, sollte man zuallererst den Menschen mit Macht misstrauen, alles andere ist kindisch, unlogisch und im wahrsten Sinne des Wortes verrückt.

In Grossbritannien soll jetzt ein „nationaler Sicherheitsrat“ geschaffen werden.(5)
Und frei nach der immergrünen Methode „Guter Faschist, böser Faschist“ lässt Brown dann seine neue Innenministerin Jacqui Smith erklären, sie sei stolz darauf, dass die Bürger der noch konstitutionellen Monarchie Grossbritannien ihr Leben einfach „weiterleben“ würden, als würde gar nichts passieren.(6)

Währenddessen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Maske abgelegt und legt die Axt an die Wurzel der Demokratie.
Die Trennung von äusserer und innerer „Sicherheit“, also der Präsenz und der Machtbefugnissen von Bewaffneten“, sei nicht mehr von heute, sagt sie.

Zuerst einmal wollen Menschen Rechtssicherheit. Sie wollen ihre Rechte gewahrt wissen. Sie wollen ihre Freiheit behalten.
Sie wollen die Sicherheit, dass sie, ihre Kinder, die Freunde ihrer Kinder oder Arbeitskollegen nicht einfach verschwinden.
Sie wollen wissen, dass durch die Strassen fahrende Panzer und Autos mit Bewaffneten nicht mit ihnen machen können, was die für richtig halten, sondern das ein unbarmherziges Kontrollsystem die Bewaffneten im Zaum hält und unter die Werte der Würde zwingt die jedem Menschen zusteht, egal wie seine Abstammung, Religion, Weltanschauung, Geschlecht, sexuelle Präferenz, Ethnie oder wie hoch sein Geldvermögen ist.

Wer die Exekutive, IHREN Verdacht, IHRE Wünsche, IHRE Vorstellungen, IHRE Forderungen, IHRE Methoden und IHRE Pläne als oberste Instanz eines Allgemeinwesens ansieht, ist der grösste Feind von eben diesem – ein ganz normaler Faschist.

Kein Allgemeinwesen, keine Gesellschaft kann es dulden, dass einzelne Menschen die Macht ausüben. Das ist der Tod jeder freien Gesellschaft.
Es sind durch die Jahrhunderte die verschiedensten Ausreden durch allerlei Personen erfunden worden, warum es gerade jetzt unbedingt nötig sei, ihnen die ausführende, unkontrollierte Macht zu übertragen.
Wir sehen uns schlicht einer neuen Ausrede gegenüber: der „Al Qaeda“.

Dieses Fantom, selbst im Verfassungschutzbericht 2005 als „virtuelle“ Organisation bezeichnet (7), dient seit Kriegsbeginn am 11.September 2001 dazu, den Westen fundamental zu verändern und moralisch, politisch und ethisch zu zerstören, mit dem Argument, da seien Leute die den Westen fundamental verändern und moralisch, politisch und ethisch zerstören wollten.

„MACHTVERSESSEN UND MACHTVERGESSEN“

„Eine herrschende Gruppe ist so lange eine herrschende Gruppe, als sie ihre Nachfolger bestimmen kann.“
George Orwell, 1984 (10)

„Nach meiner Überzeugung ist unser Parteienstaat von beidem zugleich geprägt, machtversessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen Führungsaufgabe“.
So der deutsche Bundespräsident Richard von Weizsäcker im Juni 1992.

Im typischen Politiker sah der oberste Repräsentant der Republik keinen Fachmann, sondern „einen Generalist mit dem Spezialwissen, wie man politische Gegner bekämpft“.

Das Interview schlug hohe Wellen in der Bundeshauptstadt Bonn. Die politische Klasse reagierte auf die Kritik des Bundespräsidenten irritiert und auch beleidigt. Diese generelle Politikerbeschimpfung sei wenig hilfreich, ein unseriöser „Populismus von oben“.
Einer Umfrage zufolge stimmten demgegenüber fast 90 Prozent der befragten Bürger der Kritik zu.
Bereits 1992 hieß das Wort des Jahres „Politikverdrossenheit“. (8)

Seit diesen mahnenden Worten des Bundespräsidenten sind 15 Jahre, 15 Jahre vergangen.
Hat sich irgendetwas zum Besseren verändert? Hat sich irgendjemand dieser Warnung vor der schleichenden Diktatur gegen die überwältigende Mehrheit des Volkes besonnen und dagegen etwas unternommen?

Die Antwort kann jeder für sich selbst beantworten.

„Es stellt sich die Frage, ob man die Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch uneingeschränkt als parlamentarische Demokratie bezeichnen kann“
Diese Worte stammen aus 2007, und zwar vom ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes und ehemaligen Bundespräsidenten Roman Herzog.
Er führt in seinen Worten aus, dass er die palamentarische Demokratie in Deutschland durch die „EU“ für ernsthaft bedroht hält.
Die Politik der Europäischen Union leide „in besorgniserregender Weise unter einem Demokratiedefizit und einer faktischen Aufhebung der Gewaltenteilung“.(11)

Was ist jetzt die Konsequenz aus dieser Erkenntnis? Wo ist die Perspektive, wo ist der Ausweg, wo die Hoffnung?

Ganz einfach. Der einzige Ausweg ist der konsequente, POLITISCHE Feldzug und Kampf gegen die Verursacher, Protagonisten und Nutzniesser dieser Entwicklung:
die Apparate von SPD und DGB.

Diese beiden Organisationen sind der Steigbügelhalter dieses neuen Faschismus. Traditionslos, würdelos, moralisch unter´m Erdboden, verraten und verkaufen sie alles, was ihnen in die toten Finger fällt.
Es gibt keine Möglichkeit mehr, diese beiden Kolosse in irgendeiner Art und Weise zu demokratisieren, sie müssen durch eine demokratische und dem eigenen Anspruch entsprechende Alternative ersetzt werden.

Die „Linke“ ist dies in Deutschland sicher nicht. Das weiss niemand besser als Tausende von anständigen Menschen, die in der WASG verraten und verkauft worden sind.
Die „Linke“ steht jetzt in der Rolle, das Grundgesetz gegen einen Putsch der 2/3 Koalition aus CDU und SPD zu verteidigen.
Sie kann diese Rolle als autoritär gestrickte Polizeistaatspartei nicht erfüllen – deshalb wurde sie installiert.

Das macht das Brutale, das Schonungslose, das Bittere der jetzigen Situation aus – die Alternativlosigkeit.
Wie im rechtsradikalen Spektrum haben Geheimdienste, Konzerne und Verschwörer alles daran gesetzt, dass sich aus dem sozialen, fortschrittlichen und politisch linken Lager nie etwas entwickeln konnte.
Die Republik Deutschland SOLL zum Teufel gehen.
Das soziale Allgemeinwesen SOLL zerstört werden.
Die Demokratie SOLL ruiniert, ausgehöhlt, zerfressen und in eine ewig Krieg führende, faschistische Diktatur transformiert werden, in der die Bewaffneten regieren und die Denker, Dichter – lächerlich-zarte Figuren des Intellekts – zu Boden getrampelt, verhöhnt und dann zum Schweigen gebracht werden.

„Telepolis“ gestern:
„Was steht bei der Aufhebung der Trennung von innerer und äußerer Sicherheit eigentlich auf dem Spiel?

Beim Staatsjuristen Carl Schmitt wird man dazu schnell fündig, und zwar im „Nomos der Erde“. Dieses Buch handelt auf 300 Seiten über beinahe nichts anderes als die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit. Schon auf Seite 16 erklärt er, dass diese Unterscheidung der eigentliche staatsbildende Ur-Akt ist, die mit der Landnahme verbundene Unterscheidung. Sie „begründet Recht nach doppelter Richtung, nach Innen und nach Außen“. Von dieser grundlegenden Unterscheidung aus differenziert sich demnach das gesamte Recht aus, mit dem für Schmitt ganz erstaunlichen Ergebnis der inneren Einheit, dem Ende des Bürgerkrieges.

Somit wäre also auch die zweite Frage rasch beantwortet, was die Kanzlerin eigentlich aufs Spiel setzt, wenn sie diese Trennung aufheben will, die nicht nur von gestern ist, sondern die am Anfang des Rechts überhaupt steht: Sie setzt nicht weniger als unseren Staat aufs Spiel.“ (9)

DIE ZUKUNFT DER VERGANGENHEIT IST DIE GEGENWART

Eric Arthur Blair, mit dem Künstlernamen „George Orwel“, 1949 in dem Buch 1984…
http://www.scribd.com/doc/53796/Orwell-1984

„Dauernd, in jedem Augenblick, wird es den aufregenden Kitzel des Sieges geben, das Gefühl, auf einem wehrlosen Feind herumzutrampeln. Wenn Sie sich ein Bild von der Zukunft ausmalen wollen, dann stellen Sie sich einen Stiefel vor, der in ein Menschenantlitz tritt – immer und immer wieder.

Und vergessen Sie nicht, dass das für immer gilt. Das Gesicht zum Treten wird immer da sein. Den Ketzer, den Feind der Gesellschaft, wird es immer geben, so dass er immer wieder besiegt und gedemütigt werden kann. Alles, was Sie durchgemacht haben, seitdem Sie uns in die Hände gerieten – alles das wird weitergehen, und noch schlimmer.

Die Bespitzelung, der Verrat, die Verhaftungen, die Folterungen, die Hinrichtungen, die Verschleppungen werden nie aufhören. Es wird sowohl eine Welt des Schreckens als des Triumphes sein.

Je mächtiger die Partei ist, desto weniger duldsam wird sie sein: je schwächer die Opposition, desto unerbittlicher die Gewaltherrschaft.
Goldstein und seine Irrlehren werden ewig in der Welt sein. Jeden Tag, jeden Augenblick werden sie zunichte gemacht, beschimpft, verlacht, bespuckt werden – und doch werden sie immer bleiben.

Das Drama, das ich mit Ihnen sieben Jahre hindurch aufgeführt habe, wird wieder und wieder, Generation um Generation, in immer raffinierteren Formen gespielt werden. Immer werden wir den Abtrünnigen auf Gnade oder Ungnade uns hier ausgeliefert haben, wie er vor Schmerz schreit, schwach und verräterisch wird – um am Schluss rückhaltlos bereuend, vor sich selbst gerettet, aus eigenem Antrieb uns vor die Füße zu kriechen.

Diese Welt streben wir an, Winston. Eine Welt, in der Sieg auf Sieg, Triumph auf Triumph folgt: ein nicht endender Kitzel des Machtnervs. Wie ich sehen kann, fangen Sie zu begreifen an, wie diese Welt aussehen wird. Aber am Schluss werden Sie mehr tun, als sie nur begreifen.

Sie werden sie begrüßen, sie willkommen heißen, sich zu ihr bekennen…“

Hoher Gerichtshof der Öffentlichen Meinung: hiermit beende ich meine Ausführungen. Die Zeugen wurden gehört, ich habe ihnen nichts mehr hinzuzufügen.
Ich bitte Sie nun um eine Entscheidung.

weitere Artikel:
02.07.09
Globaler Krieg: Grossbritannien und Deutschland sollen zu faschistischen Polizeistaaten transformiert werden
http://radio-utopie.de/index.php?themenID=665

Quellen:
(1)
http://radio-utopie.de/index.php?themenID=665
(2)
http://www.bloomberg.com/apps/news?pid=20601085&sid=aSfjfO_Tk95k&refer=europe
(3)
http://www.radio-utopie.de/archiv.php?themenID=123&JAHR_AKTUELL=2006&MON_AKTUELL=8
(4)
http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2007/07/04/grossbritannien-al-qaida/anschlaege-warnungen,geo=2092924.html
(5)
http://www.n-tv.de/822390.html
(6)
http://www.tagesspiegel.de/meinung/Kommentare-Terrorismus;art141,2332554
(7)
http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Common/Anlagen/Broschueren/2006/Verfassungsschutzbericht__2005__de,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Verfassungsschutzbericht_2005_de.pdf#search=%22Verfassungsschutzbericht%202005%22
(8)
http://www.lernzeit.de/sendung.phtml?detail=898297
(9)
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25644/1.html
(10)
http://www.scribd.com/doc/53796/Orwell-1984
(11)
http://www.welt.de/politik/article708734/Roman_Herzog_Europaeische_Union_gefaehrdet_die_parlamentarische_Demokratie_in_Deutschland.html