Radio Utopie

BND,BKA:Einwanderer potenzielle Terroristen / Pakistan testet Atomrakete/ US-Oberbefehlshaber im Nahen Osten will im Irak bleiben und erhöht Truppenstärke / APEC übergibt Oberbefehl von Counterterrorgruppe CTTF an Südkoreaner / Neocons reden vom Krieg gegen den Iran als „Zuckerschlecken“Zuerst Nachrichten in Kurzfassung:
– heute testete Pakistan eine seiner Atomraketen (7).
– Spiegel online fragte wieder einmal, wo denn, wie in Großbritannien, das Kriegsrecht und der Krieg bleibe (8).
– die asiatische Wirtschaftskoalition der Willigen, die APEC, stellt nun für die wichtigen Dinge eine Counterterrorgruppe auf, namens CTTF, die von einem südkoreanischem „Sonderbeauftragten“ namens Park Sang-ki angeführt wird (9)
– gestern sprach der US-Oberkommandierende des Nahen Ostens, General Abizaid, gegen einen Zeitplan zum Rückzug aus dem Irak aus und bekam dafür Widerspruch von Hillary Clinton (10). Dafür machte Abizaid, dessen spontaner Aufenthalt in Bagdad mit einer zeitgleichen Massenentführung aus dem Wissenschaftsministerium(12) durch Einheiten des Innenministeriums begleitet wurde (13), dann alles klar:
er erklärte gleichzeitig, daß er nicht mehr Truppen im Irak bräuchte(14) und daß er mehr Truppen einsetzen werde (15).
– die Neocons der USA starten laut Insiderberichten der Washington Times einen neuen Versuch, den ihrer Meinung nach unvermeidlichen Irankrieg nun endlich hinzubekommen.
Sie würden darüber als „walk in the park“ (Zuckerschlecken) reden, nachdem das Hypnosewort für den Irak „cakewalk“ (Spaziergang) lautete.
Zwei Washingtoner Vertreter eines der weltweit 100 größten Konzerne hätten ihrem CEO (Chef) mitgeteilt, ein Angriff in den Iran sei absolut unvermeidlich, solange Bush im Weißen Haus sitze. Auf dessen Nachfragen hin, ob das ein Scherz sei, hätten diese geantwortet, dies sei todernst.(16)
– der französische Ministerpräsident Dominique de Villepin versucht zum ersten Mal in seiner Amtszeit gegen seinen Gegenspieler, Innenminister Sarkozy, zu gewinnen.
Sarkozy, Netanjahu-Freund und von Anfang an Irak-Kriegstreiber, machte sich dank Autoanzünderei (angeblich durch chancenlose Unterschichtler und nicht durch den Mossad) im vergangenen Sommer bekannt.
Dominique de Villepin sagte nun das, was er 3 Jahre lang nicht zu sagen gewagt hatte und beschuldigte die Besatzungsmacht an den Zuständen im besetzten Land irgendwie mitverantwortlich zu sein(17).
Nachdem er Standhaftigkeit mit dem unbedingten Vorsatz, antisoziale Gesetze gegen die eigene Bevölkerung durchzusetzen verwechselt hatte, scheint der hoffentlich zukünftige Präsident Franksreichs nun, keine Sekunde zu früh, endlich begriffen zu haben, daß man das nicht als Opfer wird, sondern nur als Freund des Weltfriedens und der Fairneß gegenüber anderen Völkern, denn das wird von einem französischem Präsidenten erwartet, auch und gerade in Deutschland, das von seiner Regierung nichts als Krieg und dummes Gequatsche erwartet.

Wiebaden: Zu Besuch bei der fast zusammengelegten Polizeibehörde BKA hat Geheimdienstchef Urlau die neue deutsche „Kriegsdoktrin“ (Verein Achener Friedenspreis, (1)) der Exekutive im Innern näher erläutert.
Wie der Chef des BKA Ziercke (2) sieht der Chef des BND Einwanderer als Terrorgefahr. Grund sei deren unauffälliges Leben, ihre Sprache und daß sie nicht reisen würden (3).
Man müsse allerdings auch die „Köpfe und Herzen der Muslime erobern“ (die er offenbar als die Einwanderer überhaupt ansieht) und zwar mit High-Tech-Überwachung, verstärkten Kontrollen, rigorosen Grenz- und Zuwanderungsvorgaben ebenso wie politisch-strategischen Konzepten.
In Italien sähe man das genauso, sagte der „EU-Innenkommissar (Selbstbezeichnung) Franco Frattini.

Nun, entweder ist dies eine Art post-Kreuzberger-Streßsymptom oder die deutschen bewaffneten Behörden planen offenbar regelmäßig Straßenschlachten wegen einem mp3-player anzuzetteln (4).

Wie immer folgt die deutsche Exekutive damit in gewohnter Manier den ozeanischen Vorgaben. Die MI5-Chefin Großbritanniens machte vor ein paar Tagen zwar nicht den Anfang (der passierte so ungefähr genau am 11.September 2001) aber sie erklärte nochmal ausdrücklich (5)(8), was BND und BKA jetzt nachbeteten, nur in etwas abgeschwächter Form. Von atomaren Anschlägen in Deutschland, die nicht mehr zu vermeiden seien, hatte bisher nur deren Vorgesetzter Wolfgang Schäuble gesprochen (6).

Der britischen Zeittabelle folgend (Panikmache durch Geheimdienst-Exekutive, Regierungs-Exekutive will mehr Macht für die Gesamt-Exekutive) müßte jetzt eigentlich morgen nochmal Herr Schäuble auf die Politbühne rollen und schon wieder den Militäreinsatz im Innern fordern, den die Große Koalition der Willigen, sowie deren Verfasssungsgegnerin Zypries, ihm sowiso schon bewilligt hat(11).

Diese ganze abgeschmackte Hetze gegen Bevölkerungsteile, plus Abbau der Gewaltenteilung, Kriegspolitik und ungehemmter Kapitalismus kommen einem irgendwie bekannt vor.
Plagt Sie nicht auch manchmal der Verdacht, es könnte, wie im 2.Weltkrieg, wieder einer Religion untergejubelt werden?

Quelle:
(1)
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6098920_REF1,00.html
(2)
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6098816_REF1,00.html
(3)
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6098816_REF1,00.ht
(4)
http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,448621,00.html
(5)
http://www.welt.de/data/2006/11/10/1106170.html
(6)
http://0815-info.de/timeline2006.php
(7)
http://news.search.ch/ausland/2006-11-16/pakistan-testet-wieder-atomrakete
(8)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,448820,00.html
(9)
http://english.yna.co.kr/Engnews/20061116/910000000020061116113218E3.html
(10)
http://news.bostonherald.com/politics/view.bg?articleid=167484
(11)
http://www.0815-info.de/archiv/2006/november/110610.php
(12)
http://news.yahoo.com/s/ap/20061114/ap_on_re_mi_ea/iraq
(13)
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID6094980_REF1,00.html
(14)
http://news.monstersandcritics.com/northamerica/article_1222523.php/Abizaid_doesn%60t_need_more_troops
(15)
http://www.ndtv.com/template/template.asp?template=Newiraq&slug=US+Congress+warned+on+Iraq+timetable&id=96475&callid=1
(16)
http://washingtontimes.com/commentary/20061112-105859-3756r.htm
(17)
http://www.europolitan.de/cms/?s=ep_tagesmeldungen&mtid=4678