Die Vereinigten Staaten von Amerika und ihre Alliierten haben seit über einem Jahr aktiv versucht, die Regierung Assad in Syrien zu stürzen. Sie haben Waffen, Geld, Kommunikationsausstattung und Kämpfer nach Syrien geschleust, um einen Aufstand der Sunniten gegen das von Alewiten dominierte Regime auszunutzen.
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Die Soldaten haben über die Erklärungen ihrer Regierung zu Kriegseinsätzen im Ausland die Schnauze gestrichen voll, mit der sie in endlose Kriege geschickt werden und gehen zunehmend mit ihrer Ablehnung in die Öffentlichkeit, die zum grössten Teil der gleichen Ansicht ist. Sie begehren gegen das Pentagon und die US-Regierung auf, die ihre Kriegsgründe auf einem Turm von Lügen und falschen Informationen für die Öffentlichkeit aufbauen, der durch zunehmende Enthüllungen wie ein Kartenhaus zusammenkracht.
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Den Klägern würde die Klagebefugnis fehlen, um das Gesetz anzufechten, und es sei “aussergewöhnlich” für sie, die Richterin, zukünftige militärische Operationen, die vom Oberbefehlshaber in Kriegszeiten angeordnet werden könnten, zu behindern, so das Argument der US-Regierung.
Weder hat die US-Regierung das Kriegsrecht im Land ausgerufen noch befindet sie sich mit sämtlichen Staaten dieser Welt im Krieg durch eine offiziell erlassene Kriegserklärung.
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Dieses Mal steht Syrien im Fadenkreuz, nach einem Massaker in der vergangenen Woche mit mehr als 100 Toten. Wie zu erwarten war von einer Administration mit einer ausdrücklichen Politik des „Regimewechsels“ in Syrien, wurde nur der syrischen Regierung die Schuld an der Tragödie zugeschoben, wurden syrische Diplomaten aus Washington ausgewiesen und angekündigt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Syrien angreifen könnten auch ohne Zustimmung der UNO.
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Ein Resumee des Gipfels der G-8-Regierungen in Camp David. Und ein Ausblick über den Horizont.
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