Ex-Bundeswehr-Chef ruft nach präventivem NATO-Atomschlag

Brüssel: Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und höchstdekorierte deutsche Soldat seit dem 2.Weltkrieg, Klaus Naumann, hat vor 2 Tagen zusammen mit 4 ehemaligen Militäroberbefehlshabern der USA, Großbritannien, Frankreich und den Niederlanden in einem Manifest den präventiven Angriff der NATO mit Atomwaffen gegen Länder gefordert, die der Verbreitung von Atomwaffen verdächtigt werden könnten. Das mit Lobbyisten aus Politik und Militär abgesprochene Manifest soll im April auf dem NATO-Gipfel in Bukarest beschlossen werden.

Frankreich: Internetverbot für Musiktauscher

Frankreich: Passend zur Forderung des Rechtsausschusses des Bundesrates zur Weitergabe der Vorratsdaten von 80 Millionen Menschen an Privatfirmen, Musik-, Film- und Medienindustrie (1), hat der französische Präsident Sarkozy „einen entscheidenden Moment für die Zukunft eines zivilisierten Internets“ verkündet: ein Internetverbot für die Besucher von Tauschbörsen. Wer „illegal Daten tauscht“, so die Meldung der BBC, soll seinen Internetzugang gesperrt bekommen (2). Innenminister Wolfgang Schäuble hatte diesen Juli bereits ein „Internetverbot“ und „Handyverbot“ gefordert – für „Terrorverdächtige“. (3)

Weltmächte in Istanbul: Verbindung zwischen Irak-Türkei-Krise und Plot gegen Syrien?

Istanbul: So ziemlich jeder, der auf diesem Planeten eine größere Armee mit oder ohne Atomwaffen befehligt, hat heute seinen Delegierten in die Hauptstadt der Türkei geschickt um über die Eskalation des Weltkrieges im arabischen Raum zu beraten. Es nehmen teil: die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, der Iran, Irak, Türkei, Syrien, Ägypten, Kuwait, Jordanien, Bahrain und der Generalsekretär der UNO, der Südkoreaner Ban Ki-Moon.

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