Barbarisches Kilohertz-Brüllen der US-Regierung erzeugt kein Schweigen des „Unkrauts“

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Dass vor einigen Jahren von dem US-Verteidigungsministerium an die American Technology Corporation (ATCO) in Auftrag gegebene Soundsystem Long Range Acoustic Device (LRAD) wird gegen die eigenen Mitbürger von der Polizei eingesetzt, um diese zum Schweigen zu bringen, wie in vergangenen Vorfällen in den USA bei angemeldeten Protesten von den Regierungsbehörden mehrfach demonstriert wurde.

(Un)Sicherheitskakophonie: Anmerkungen zur neuen NATO-Strategie

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Am 19. November 2010 unterzeichneten die versammelten Staats- und Regierungschefs beim NATO-Gipfeltreffen in Lissabon ein neues Strategisches Konzept, das damit die bisherige Fassung aus dem Jahr 1999 ersetzt. Hochtrabend kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen einen großen Wurf an, den er griffig auf die Formel brachte, man würde damit „NATO 3.0“ einläuten und hierdurch die Allianz […]

Gewalt in Stuttgart als Testfall

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Hungernde, Kranke, Rentner und Beamte? Carl Schmitt als Vater dieser Gewalt? 1. Das Übermaß von Stuttgart Dass die Polizei Menschen, die in friedlichem zivilem Ungehorsam eine Baustelle blockieren, wegtragen darf, ist ok – mit so wenig Gewalteinsatz wie möglich. Wer polizeiliche Einsatzfahrzeuge besetzt, muss umso mehr damit rechnen, weggetragen zu werden, und darüber hinaus mit […]