Radio Utopie

Botschafter gibt es seit der Zeit der alten Griechen. Sie erhielten von Anfang an eine besondere Immunität, die es ihnen ermöglichte, mit gegnerischen Sprechern zu verhandeln, um zu versuchen, Probleme ohne Rückgriff auf Waffen zu lösen. Im modernen Kontext werden Botschafter in ausländische Hauptstädte entsandt, um reisenden Bürgern ein gewisses Maß an Schutz zu bieten und auch andere wahrgenommene nationale Interessen zu verteidigen. Botschafter sind weder Soldaten, noch sind sie notwendigerweise Regierungsparteien, die letztendlich entscheiden, was zu tun ist, wenn es um eine ausländische Nation geht. Sie sollen einen Mechanismus für den Meinungsaustausch bieten, um einen Dialog zu schaffen und gleichzeitig mit ausländischen Regierungen zusammenzuarbeiten, um Konflikte zu vermeiden, sei es über Handel oder Politik.

In der europäischen Presse wurde viel über den neuen amerikanischen Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, diskutiert. Grenell, ein Protegé des nationalen Sicherheitsberaters John Bolton, der kein Deutsch spricht, scheint genug auf dem Kasten zu haben, um die unpopulären Entscheidungen der Trump-Administration über den Klimawandel, das iranische Atomabkommen und die gegen die Exporte der Europäischen Union gerichteten Zölle zu verteidigen, aber er hat offenbar seinen Weg verlassen, um die bilateralen Beziehungen mit einem wichtigen Verbündeten noch schlimmer zu machen. Nach dem Rückzug des Weißen Hauses aus dem Iran-Abkommen tweetete Grenell, dass deutsche Unternehmen ihre Geschäfte im Iran „sofort einstellen“ sollten. Der unpassend formulierte Ratschlag wurde von den Deutschen zwangsläufig als Bedrohung empfunden. Er hat auch die Anti-Einwanderungs-Stimmung in Europa begrüßt, ein Schlag gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel, und gegen das Protokoll verstoßen, indem er sich mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu traf, der sich auf einem Staatsbesuch befand.

Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, sagt sogar: „Er versteht nicht, was die Rolle eines Botschafters sein soll. Ein Botschafter ist ein Brückenbauer, der erklärt, wie die amerikanische Politik funktioniert, wie die amerikanische Regierung arbeitet und gleichzeitig Amerika erklärt, wie Deutschland die Dinge sieht“. Grenell hat jedoch „seine Rolle für sich selbst definiert, und es ist nicht die traditionelle Rolle eines Botschafters. … Er wird als Propagandist [für Donald Trump]“ arbeiten.

Um sicher zu sein, Grenell ist nicht einzigartig. Es gibt eine lange Geschichte inkompetenter oder unwillkommener US-Botschafter, insbesondere in den Prestige-Posten wie Paris oder London, die längst an politische Kumpane und Wahlkampfspender vergeben worden sind. Man erinnert sich an den leidenschaftlichen irischen Nationalisten Joe Kennedy, der 1938 von Franklin D. Roosevelt nach London geschickt wurde. Kennedy nutzte jede Gelegenheit, um seine britischen Gastgeber zu beleidigen, insbesondere über ihre Beziehung zu Deutschland. Er lehnte finanzielle und militärische Hilfe für London nach Kriegsausbruch ab und war sehr unbeliebt. FDR musste ihn schließlich 1940 zurückrufen.

In jüngster Zeit haben einige US-Regierungen versucht, Botschafter einzusetzen, um sich offen in die lokale Politik einzumischen, was weit über den akzeptablen Austausch von Standpunkten hinausgeht, die Teil der diplomatischen Beziehungen sind. Insbesondere wurden eine Reihe amerikanischer Botschafter in das Ausland entsandt, um die bestehende Regierung zu konfrontieren und die Demokratie zu „fördern“, dieses unendlich flexible Konzept, das immer dann angewendet werden kann, wenn Washington eine ausländische Regierung zu drangsalieren versucht.

Syrien ist ein Paradebeispiel für die Einmischung der Vereinigten Staaten von Amerika durch Botschafter. Die Syrien-Phobie geht zurück auf die George W. Bush-Administration im Dezember 2003, als der Kongress den Syrien Accountability Act, House Resolution 1828, verabschiedete. Damaskus stand damals schon im Fadenkreuz zweier amerikanischer Hauptverbündeter in der Region, Israel und Saudi-Arabien. Beide arbeiteten aktiv daran, die Regierung zu destabilisieren.

Der Drang, Syrien zu „bekommen“, ist in der amerikanischen Außenpolitik bis heute eine Konstante geblieben. Im Jahr 2010, als die Vereinigten Staaten von Amerika noch eine Botschaft in Damaskus hatten, schickte Präsident Barack Obama taktloser Weise als Botschafter Robert Ford. Ford unterstützte aktiv die großen Demonstrationen der vom arabischen Frühling inspirierten Syrer, die gegen die al-Assad-Regierung waren, und er hätte sogar offen für einen bewaffneten Aufstand eintreten können, eine bizarre Interpretation dessen, was Botschafter in einem fremden Land tun sollen. Er sagte einmal absurderweise, wenn die USA bewaffnete Gegner des Regimes hätten, wären Al-Qaida-Gruppen „nicht in der Lage gewesen zu konkurrieren“. Ford wurde ein Jahr später zurückgerufen, nachdem er mit Tomaten und Eiern beworfen worden war, wegen der Befürchtung, dass sein Verbleib im Land nicht sicher sein könnte, aber der Schaden war angerichtet worden und die normalen diplomatischen Beziehungen zwischen Damaskus und Washington wurden nie wiederhergestellt.

Und dann ist da noch der Fall Russland. Die Neokonservativen und ihre neoliberalen Verbündeten träumen seit langem von einem Regimewechsel für Moskau, entweder weil dieses als Bedrohung oder als inakzeptable Autokratie wahrgenommen wird. Die Ernennung des Stanford-Akademikers und Russlandexperten Michael McFaul zum Botschafter der Obama-Ära 2010 sollte die bilateralen Beziehungen „resetten“ und gleichzeitig die Agenda zur Förderung der Demokratie vorantreiben und verschiedene Aspekte der Innenpolitik der Regierung Wladimir Putin konfrontieren, die als inakzeptabel angesehen wurden, unter anderem die Behandlung von Homosexuellen. McFaul verfolgte dieses Ziel, indem er sich mit der politischen Opposition in Russland traf. Er verärgerte damit die Beamten in der Regierung, mit denen er hätte arbeiten sollen, und seine Amtszeit war ein peinlicher Misserfolg.

Schließlich ist da noch Botschafter David Friedman in Israel, der die israelische Regierung mehr vertritt als die der Vereinigten Staaten von Amerika. Vor kurzem sagte er den Journalisten, sie sollten „den Mund halten“, als sie es wagten, das Abschlachten von Palästinensern in Gaza durch die Israelis zu kritisieren. Friedman ist ein leidenschaftlicher Verfechter der israelischen Siedlerbewegung, die von allen außer Israel als illegal angesehen wird, und hat es geschafft, die Formulierung der US-Regierung, mit der sie die israelische Kontrolle über das palästinensische Westjordanland beschreibt, von „besetzt“ auf „umstritten“ zu ändern.

Unterstützt wird Friedman von der zuverlässig pro-israelischen Nikki Haley, die ich bereits einigermaßen ausführlich besprochen habe (LINK). Sie ist die bevorzugte Präsidentschaftskandidatin der Neokonservativen, so dass wir Amerikaner in Zukunft leider mehr von ihr ertragen werden müssen.

Außer den Botschaftern selbst gab es noch Amerikas umherstreifende Unruhestifter, darunter Victoria Nuland vom Außenministerium und verschiedene Senatoren namens McCain und Graham, die regelmäßig in unruhigen Regionen aufgetaucht sind, um die lokalen Behörden unter Druck zu setzen.

Um es milde auszudrücken, sind ahnungslose und von Agenden getriebene Botschafter nicht das, worum es bei der US-Diplomatie gehen sollte. Eine Botschaft dient als wechselseitiger Kanal zum Meinungsaustausch und zum Schutz der Interessen. Sie ist Teil eines Prozesses, bei dem niemand alles gewinnt, während niemand völlig verliert, was zu einem Ergebnis führt, mit dem jeder leben kann. Es geht nicht um „Wir haben Recht. Nimm es oder lass es“, sondern „Wir müssen zusammen existieren, also lass uns etwas ausarbeiten“.

Orginalartikel America’s Clueless Ambassadors vom 1. Juli 2018

Quelle: http://www.antikrieg.eu/aktuell/2018_07_03_amerikas.htm