Schnelle Eingreiftruppe: keine Option für Usbekistan

Grenzen für Russland: Präsident Karimow und das Parlament Usbekistans lehnen die Bildung einer “Rapid Reaction Force” der OVKS nach dem Vorbild der NATO für ihr Land ab.

“Usbekistan geht davon aus, dass jedes OVKS-Mitgliedsland in der Lage ist, seine inneren Widersprüche und Konfrontationen zu regeln, ohne Truppen von aussen her dafür zu holen”

Usbekistan befürchtet ausserdem, dass diese Truppe bei Streitfragen innerhalb der OVKS und der GUS zum Einsatz kommen könnte. 1

Russland, Armenien, Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan haben am 14.Juni einen Vertrag zur Bildung der Schnellen Eingreiftruppe unterschrieben.

„Unterzeichnet wurde ein Dokument, das ein Abkommen über die gemeinsamen Kräfte und einen Beschluss des Rates für kollektive Sicherheit über die Zusammensetzung dieser Kräfte enthält. Unterzeichnet wurde auch der Entwurf eines Abkommens über den Aktionsplan der OVKS-Mitgliedsländer über die Bildung eines gemeinsamen Systems der Bekämpfung der illegalen Migration”,

sagte Russlands Präsident Dmitri Medwedew. 2

Weissrussland blieb der Vertragsunterzeichnung in Moskau aufgrund von wirtschaftlicher Diskriminierung im Bereich der Molkerei-Industrie fern.

Die Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit kurz: OVKS.
Aufgabe des Bündnisses ist die Gewährleistung der Sicherheit, Souveränität und territorialen Integrität der Mitgliedstaaten. Dies soll vornehmlich durch eine enge Zusammenarbeit in der Außenpolitik, in militärischen Angelegenheiten, in der Erforschung neuer militärischer Technologien sowie in der Bekämpfung grenzübergreifender Bedrohungen durch Terroristen und Extremisten erreicht werden. Darüber hinaus hat sich die OVKS der Förderung einer demokratischen Weltordnung auf der Grundlage der allgemeinen Prinzipien des Völkerrechts verschrieben. 3

Quellen:
1 http://de.rian.ru/world/20090706/122226067.html
2 http://de.rian.ru/safety/20090614/121974944.html
3 http://de.wikipedia.org/wiki/OVKS