DIE GUTEN ziehen ins Stadtparlament von Jena ein

Es ist geschafft. Martin Michel zieht nach den gestrigen Kommunalwahlen in Thüringen als Abgeordneter der Guten in Jena in den Stadtrat ein. Amtliches Endergebnis: 1.8 Prozent (1). Wow. Das hätten Sie natürlich alles viel besser hingekriegt. Leider haben Sie das noch nie hingekriegt und naja, so spontan fällt einem da kein Vergleich ein. Die Guten, vor knapp 3 Monaten gegründet, schafften es in Jena nur mit Ideen, Elan und einem Null-Budget für den Wahlkampf aus dem Nichts in den Stadtrat.

Und am 30.August sind Landtagswahlen in Thüringen. Bis dahin will die junge Partei, die gestern nur in Jena antrat, ihre Organisation aufbauen und die nun zu erwartenden Mitgliederzugewinne mit Arbeit versorgen, was ohne Zweifel nicht schwer fallen wird.

 

Auch spenden könnte man mal,

Die Guten
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Herzlichen Glückwunsch an die Wähler und Wählerinnen in Jena. Da haben Sie sich einen Gefallen getan. Den ganzen Nichtstuern, Jammerlappen und Dummbeuteln am Wegesrand dagegen ein herzliches "Winke, Winke" aus dem Zugfenster, oder wie man in Thüringen sehr bald sagen wird: "Matschie, Matschie".

Der "Spitzenkandidat" der Thüringer SPD Christoph Matschie, ein extrem-Höfling des ex-Kanzlers Gerhard Schröders und seiner nach Wirtschaftsboss Hartz benannten Armutsgesetze, kam 2004 auf ganze 14.5 %. Nun rechnet er sich für die Landtagswahl "Gewinne" aus. So ist das, wenn man schon das "Projekt 18" anpeilen muss, anstatt alles dafür zu tun es zu verfehlen. "Die Zukunft ist Thüringen", das wäre mal ein Slogan für die SPD.

Nun kommt der Herr Matschie am Wegesrand aber ausgerechnet aus Jena. Und freute sich über das Ergebnis. Die SPD hat die Wahl in Jena gewonnen. Warum? Weil der Oberbürgermeister Albrecht Schröter, der nächstes Jahr getrennt gewählt wird, sich als Kandidat für den Stadtrat auf den Wahlzettel schreiben liess, obwohl jeder wusste, dass er dieses Mandat nie antreten wird.

Wenn man dann noch von Wahlbeobachtern gehört hat, dass die nicht unerhebliche Zahl der ungültigen Stimmen - die nirgendwo erwähnt ist - auf das komplizierte Wahlsystem mit drei unterschiedlichen Sparten ohne einleuchtende Erklärung auf dem Wahlzettel zurückzuführen ist, welcher aber auch die Möglichkeit offierte ganz simpel drei Stimmen einem einzigen wohlbekannten Nahmen zu geben, dann wird das Bild so rund wie die roten Pausbäckchen der strahlenden Sieger gestern im Jenaer SPD-Wahllokal "Central". Dort tranken nämlich Matschie und Oberbürgermeister Schröter, der doch nie in den Stadtrat hatte einziehen wollen aber dafür kandidiert hatte, gestern gemeinsam einen auf die Demokratie.

Die "OTZ" (2) zitierte Schröter, Seit an Seit mit seinem Landesvorsitzenden Matschie:

"`Ich freue mich!`, sagte gestern der OB. Die Jenaer seien Menschen, die nicht so sehr auf Wahlversprechen schauen. »Ich sehe das als Vertrauensbeweis in die SPD.« Das Schleppmandatziehen sei erlaubt. `Es geht doch um die Politik, für die wir als Person stehen.`"

So kann man es natürlich auch sehen. Viel besser aber noch sein Freund, der Herr SPD-Landesvorsitzende Matschie in den "Jenanews" (3):

"Jenanews.de: Herr Matschie, die SPD gewinnt über 6% hinzu. Worauf führen Sie das zurück?

Christoph Matschie: Ich finde, die SPD hat in der Stadt eine hervorragende Arbeit geleistet und das zahlt sich jetzt aus. Die Bürger haben Vertrauen zu Albrecht Schröter als Oberbürgermeister und zur Arbeit der SPD.

Jenanews.de: Ist das heutige  Ergebnis für Sie auch ein Signal mit Blick auf die Landtags- und Bundestagswahl?

Christoph Matschie: Es freut mich, dass die SPD deutlich zulegt; nicht nur in Jena sondern auch in anderen Teilen Thüringens. Aber es wäre vermessen, jetzt anhand dieser Ergebnisse auf den Ausgang der Landtagswahl oder der Wahl zum Bundestag schließen zu wollen. Kommunalwahlen haben ihre ganz eigenen Hintergründe. Trotzdem: Ich bin überzeugt, dass die SPD bei Landtagswahlen kräftig zu legen kann und stärkste Partei werden kann."

Bleibt der Vorschlag, doch einfach noch schnell Kanzlerkandidat Frank Steinmeier als Listenplatz Nr.1 für die SPD-Fraktion in Thüringen aufzustellen. Für "Projekt 18" müsste er grade noch taugen.

Ansonsten ist die Zukunft Thüringens nämlich doch etwas besser, als sich das die Elendsverwalter der Parteien-Oligarchie so ausbaldowert haben. Wenn, ja wenn jetzt andere Städte Jenas Beispiel folgen und endlich ihre Guten aufstellen.

Es ist an der Zeit.

(...)

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Quellen:
(1) http://jenanews.de/index.php/nachrichten/politik/52-nachrichten/1924-wahl-2009-die-ergebnisse-aus-jena
(2) http://wahl.otz.de/home/detail/-/specific/OB_schleppt_die_SPD_In_Jena_zum_Sieg_1817699090
(3) http://jenanews.de/index.php/nachrichten/politik/52-nachrichten/1927-stimmen-zum-wahlergebnis