Özdemir und Metzger – ein Ende der Beliebigkeit

Aktuelles

Sie haben es schon wieder getan. Sie haben den Hansel den sie wählen sollten einfach nicht gewählt. Diesmal war es nicht die CDU-Mitglieder, die aber schon zweimal gegen alle Gepflogenheit, Oswald Metzger als ersten direkt gekauften INSM-Bundestagsabgeordneten verhindert haben. Diesmal waren es die Grünen die ihren auf seltsame Art und Weise designierten Bundesvorsitzendem Cem Özdemir kein sicheres Listenmandat gegeben haben.

Natürlich wurde von Fritz Kuhn und anderen sofort Schadensbegrenzung betrieben und auf die Trennung zwischen Parteiamt und Mandat hingewiesen. Allerdings ist diese ehemals grüne Tugend schon lange im politischen grauen Alltag untergegangen und hat bestenfalls noch symbolischen Wert.

Wenn Cem Özdemir darauf verweist, dass sich die zweimalige Niederlage an einem Abend nicht gegen ihn wendet, dann zeigt er sich als typischer deutscher Politiker, der ja auch schon lange ist. Das er um Listenplatz 8 mit einem noch schlechteren Ergebnis als um Listenplatz 6 ausschied, konnte auch er nicht übersehen.

Die Leute wollten ihn nicht. Dabei ging es sichtlich nicht um die alten Bonusmeilen. Es ging gegen die Parteitagsregie und seine persönlichen Unzulänglichkeiten der jüngeren Vergangenheit. Seine Auftritte im Europaparlament waren alles andere als überzeugend. Zur deutschen Politik war so gut wie nichts von ihm zu hören.

Natürlich hat ihm auch der Streit gegen die Moschee im eigenen Hause nicht wirklich genutzt, wie verständlich er auch immer sein mag. Ob dieser Streit ihm geschadet hat, mag aber ruhig bezweifelt werden. Es geht um etwas anderes. Die Parteimitglieder beginnen zu bocken. In allen Parteien. Sie sind es leid von ihren Parteizentralen in Berlin praktisch direkte Vorgaben zu bekommen.

Es ist ja nicht nur so, dass die aus diesen Parteivorgaben und den mit ihnen verbunderen Kandidaten im Endergebnis entstehende Politik nur als großer Mist bezeichnet werden muss, es ist auch das Verfahren an sich. Da wird man Delegierter und stellt dann in sogenannten Vorbereitungsgesprächen fest, dass man nicht als Vertreter der Leute die einen gewählt haben, agieren soll, sondern dass es Absprachen gibt, die eigentlich nur abzunicken sind.

Da macht man, solange man durch den Erfolg bestätigt wird. Dann macht man es eine Zeit lang aus Gewohnheit. Aber irgendwann platzt der Basis der Kragen. Selbst in der SPD hört man schon Stimmen, dass der Bundesparteitag ja einfach Franz Müntefering nicht wählen könnte. Dafür ist die SPD aber noch lange nicht weit genug.

Wahrscheinlich ist die SPD eher aufgelöst, als dass in ihr die Demokratie wieder eingeführt würde. Wahrscheinlich ist es auch für CDU und Grüne längst zu spät. Die Weltwirtschaftskrise wird wohl diese Parteien und natürlich auch den parlamentarischen Zweig der Neoliberalen, die FDP hinwegfegen. Ähnlich wie Ackermann sind sie einfach zu weit gegangen. Auch diese Party ist scheinbar vorbei.

Quelle Duckhome