Von Süden nach Norden: Am kommenden Nikolaus-Sonntag (6. Dezember 2015) werden an mehreren Atomkraftwerken und Atomanlagen im Bundesgebiet Protestaktionen stattfinden.
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Diese Gesetzesänderung legt fest, wie im Rahmen eines von der EU geforderten “Nationalen Entsorgungsprogramms” (NaPro) mit der Lagerung der atomaren Abfälle umgegangen werden soll. Dieser gesetzliche Rahmen entwertet aus Sicht der Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V. (BI) die Arbeit der Endlagerkommission, die ursprünglich damit betraut wurde, die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktive Abfälle neu zu starten.
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Die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages ist eingeknickt. Nach anfänglichem Protest gegen den völlig neuen Auftrag, nicht allein die Sicherheitskriterien für ein Atommülllager für den hochradioaktiven Abfall zu definieren, wird die Kommission nun auch die Lagerung schwach-, mittel- und hochradioaktiver Abfallstoffe an einem gemeinsamen Endlagerstandort beschreiben.
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Dass die Kläger nicht befugt seien, weil sie das Gesetz nicht angreifen können, obwohl sie mit ihren Grundstücken und den Salzrechten betroffen sind, wird nun das Oberverwaltungsgericht beraten müssen. Für Greenpeace hat deren atompolitischer Sprecher Mathias Edler bereits angekündigt, dass man nicht kampflos aufgeben will.
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Einen Anschlag auf ein Umspannwerk der East Japan Railway Company am 23. August gab der Zweinudvierzigjährige zu. Bei einer Hausdurchsuchung fand die Polizei belastbares Material.
Izaya Noda warf den Brandsatz über den Zaun in das Gelände des Umspannwerkes im Stadtteil Shinagawa in Tokio über den Zaun in das Gelände und flüchtete mit dem Fahrrad. Ob er an den anderen sechs Brandstiftungen beteiligt war, wird ermittelt.
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