Neue Gesetze sollen den Einfluss der Europäischen Union auf das Westminster parliament beschränken. Der britische Aussenminister William Hague erntete am 6.Oktober auf dem Parteitag der Konservativen Partei in Birmingham tosenden Applaus.
Hungernde, Kranke, Rentner und Beamte? Carl Schmitt als Vater dieser Gewalt? 1. Das Übermaß von Stuttgart Dass die Polizei Menschen, die in friedlichem zivilem Ungehorsam eine Baustelle blockieren, wegtragen darf, ist ok – mit so wenig Gewalteinsatz wie möglich. Wer polizeiliche Einsatzfahrzeuge besetzt, muss umso mehr damit rechnen, weggetragen zu werden, und darüber hinaus mit […]
Von den Vereinigten Staaten von Amerika ist die Welt einiges gewöhnt, was die Superlative der Negativschlagzeilen betrifft. Aber was sich Pakistan am 14.August 2010 zu seinem Unabhängigkeitstag, der sich durch die verheerende Flut als ein Unglückstag für mehr als 20 Millionen Menschen und die gesamte Wirtschaft darstellte, von den USA bieten lassen musste, offenbarte der […]
Am Freitag trifft das Berliner Bundesparlament, unter Stillschweigen sämtlicher Parteien sowie der etablierten Presse, eine ganze Reihe umfangreicher Beschlüsse zum weiterem Abbau unserer staatlichen Souveränität, faktischen Ausserkraftsetzung der Gewaltenteilung, Missachtung der Verfassung, Implementierung von EU-Vollmachten, sowie einer forcierterten Durchleuchtung der Bevölkerung.
Zu den Feierlichkeiten zum 233. Jahrestag der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung (Independence Day) am 4.Juli hat am letzten Freitag das US-State Department Mitteilungen in die verschiedenen Botschaften und Konsulate in der ganzen Welt gesandt, um iranische Gesandte an diesem Tag zu den festlichen Aktivitäten einzuladen.