US-Studie zu „Schallwaffe“ in Kuba empfiehlt psychologische Untersuchung von US-Diplomaten

Wissenschaftler aus den USA und Großbritannien sind nach einer Untersuchung angeblicher Angriffe mit "Schallwaffen" auf die US-Botschaft in Havanna zu einem überraschenden Ergebnis gekommen: Bei den Geräuschen, die angeblich erkrankte Diplomaten gehört haben wollen, soll es sich um Grillen handeln. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte die sozialistische Regierung Kubas beschuldigt, die diplomatische Vertretung mit einem unbekannten Waffensystem attackiert zu haben.

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Assanges Verfolgung zeigt die Gefahren für die Pressefreiheit und die freien Medien

Wenn das Scheunentor mit einer Verurteilung geöffnet wird, wird dies zweifellos zu einem großen Schaden für die Meinungsfreiheit und freie Medien führen. Man kann heute die New York Times oder die Washington Post öffnen und eine Reihe von Geschichten lesen, die nicht identifizierten oder vertraulichen Quellen in der Regierung zugeschrieben werden. Wenn Assange verurteilt wird, wäre die Regierung in der Lage, den Präzedenzfall auszunutzen, um im Geheimen auf allen Ebenen zu operieren, während Reporter und die Medien, die sie vertreten, um Geschichten von öffentlichem Interesse zu suchen, Gegenstand rechtlicher Schritte durch das Justizministerium wären. Wenn das geschieht, würde eine freie Presse, so begrenzt sie auch sein mag, wie es derzeit im Mainstream der Fall ist, nicht mehr als eine Erinnerung sein.

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Smart Meter-Zwang verfassungswidrig – U.S.-Bundesberufungsgericht

Weltweit werden durch die Gesetzgebung Haushalte gezwungen, die herkömmlichen Energiezähler auf analoger Basis durch intelligente digitale Energiezähler zu ersetzen. Die Bürgerrechtsorganisation Naperville Smart Meter Awareness wehrte sich juristisch gegen die Stadt Naperville. Das U.S.-Bundesberufungsgericht für den Siebten Bezirk hat in einer Grundsatzerklärung, die am 16. August 2018 gefällt wurde, einstimmig mit 3:0 Stimmen in dem […]

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Polizeigesetze: Die „drohende Gefahr“ steht seit 2008 im B.K.A.-Gesetz

Die "drohende Gefahr" ist der Staat selbst. Dessen Verfassungsrichter, die durch genau die Parteien ins Amt gebracht wurden die heute die Polizeigesetze beschließen, haben diesen Rechtsbegriff bereits vor Jahren abgesegnet. Dabei wurden nicht einmal diese Verfassungsrichter verfassungsgemäß gewählt. Zusammenfassung Sämtliche Verfassungsklagen, Demonstrationen, Beschwerden, ect, gegen die Polizeigesetze auf Länderebene wie in Bayern, NRW, Niedersachsen, usw, sind […]

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DIE KORRUPTEN: Weinstein, Silberstein und „Black Cube“

Das in Israel basierte Spionage-Konsortium "Black Cube" ist nicht nur in die Affäre um Hollywood-Mogul Harvey Weinstein und dessen jahrzentelangen sexuellen Machtmissbrauch gegenüber Künstlerinnen, sondern auch in die Affäre um Tal Silberstein und die Manipulation der österreichischen Parlamentswahl involviert.

Wie seltsam, dass dies den ehrenwerten KollegInnen vom Journalismus bei Hofe bislang kein Öffentliches Interesse wert war.

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