Die Militarisierung der Fläche: Das Beispiel Emden

Posted on

Der Rat der Stadt Emden beschloss 2014 den Beitritt zum Verein für die Förderung des Kriegsschiffes, 80 Jahre nach der Einweihung des SMS Emden Ehrenmals. Der Verein heißt offiziell „Freundeskreis Marineschiff Emden e.V.“

2020 wird eine Korvette auf den Namen Emden getauft werden.

Emden ist Standort der Rüstungsindustrie. Wie bereits erwähnt, sind hier TKMS und die MWB Fahrzeugtechnik zu nennen. Über Emdens Hafen werden Kriegsgüter und Soldaten im Falle von Manövern und Kriegen verschifft.

Der Oberbürgermeister ist „mayor for peace“.

In mehreren Städten werden Korvetten auf deren Namen getauft. Wie nehmen dies die dortigen Bürger auf?

Ja, wer hat denn hier nicht zugehört, Herr Oberbürgermeister?

Posted on

Herr Oberbürgermeister, eine sachlich ausgerichtete Diskussion scheint sich wegentwickelt zu haben, hin zu leeren Formen von politischem Symbolismus. Ganz nebenbei ist der Ton untereinander in Teilen ausgesprochen rüde geworden. Mutige und an der Sache orientierte Qualitätsentscheidungen aller Verantwortlichen sind wichtig – und nicht ein „Handeln, das sich an den Kategorien persönlichen oder parteipolitischen Machtgewinns orientiert“.

Jena: OB Schröter zur Eichplatz-Bebauung: „Dieses Projekt ist beendet!“

Posted on

“Es ist ein Zeichen starker Demokratie.” so Schröter. “Das Projekt wird nicht durchgeführt. Ohne Wenn und Aber. Es gibt keine Tricks und Hintertürchen.”, betont der Oberbürgermeister weiter. Die Investoren OFB und Jenawohnen haben sich noch nicht geäußert. Zu den Kosten äußerte sich Jenas OB auch nur sehr vage. Es seien seit 1993 mehr als 4 Millionen Euro in das Projekt zur Eichplatz-Bebauung geflossen. Wieviel Geld es davon genau seit 2010 war, konnte von Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker (B’90/Die Grünen) nicht beantwortet werden. Zur Stadtratssitzung am 16. April sollen jedoch alle Kosten der Stadt offen gelegt werden, verspricht der Dezernent. Auch auf Nachfrage konnte kein Beschluss genannt werden, der die Freigabe der Mittel für die Eichplatz-Werbung (Video, Schwibbogen, PR-Aktionen) zu Gunsten der Wirtschaftsunternehmen OFB und Jenawohnen rechtfertigen.

Die Spur des Geldes – OB Schröter im Beirat der OFB-Mutter Helaba

Posted on

Jena/Frankfurt. Die Helaba gehört mit einem Geschäftsvolumen von 200 Mrd. € zu den führenden Banken am Finanzplatz Frankfurt. Aus ihrem Geschäftsbericht geht hervor, dass Jenas OB Albrecht Schröter seit dem 1. März 2012 zum Beirat der Helaba gehört, deren Tochter die OFB Projektentwicklung ist. Wenige Tage zuvor, am 22. Februar 2012, beendete die Eichplatz-Jury ihre Arbeit, ohne eine Empfehlung für OFB auszusprechen. In der Satzung der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale werden die Aufgaben des Beirats folgendermaßen definiert: