Selbstbehauptung oder Fremdbestimmung“

Aus welchem Grund die Rede der Kanzlerin allerdings allenthalben hochgelobt wurde, bleibt etwas fraglich. Konflikte benennen ist die eine Sache, konstruktive Lösungen, die über sinnlose Appelle hinausreichen, vorzulegen, die andere – und gerade hieran herrschte in München absolute Mangelware. Und wenn einem nicht viel einfällt (oder einfallen will), wie man aus dem Schlammassel – den man in Teilen ja auch selbst mit zu verschulden hat – wieder herauskommt, dann greift man auf scheinbar Altbewährtes zurück: Aufrüstung!

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INF-Vertrag: Stunde der Hardliner?

Mangelnder Realismus der Entscheidungsträger, das ist ein Vorwurf, dem sich der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger voll und ganz identifizieren kann. Ebenfalls von Report München wurde er befragt, ob er von einem Erstarken der Friedenbewegung im Falle einer neuen Nachrüstung ausgehe, wie dies bereits in den 80ern der Fall gewesen war: „Lassen sie es mich einmal von der anderen Seite her versuchen zu beantworten. 1978/79, als das Problem der russischen SS-20, das was das System, das damals Anlass gab, über eine Nachrüstung nachzudenken, damals […] stellte sich der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hin und hielt eine Brandrede und sagte, wir können das nicht hinnehmen. […] Er hat also damals das Signal gesetzt: Da müssen wir gegenhalten! Wir müssen die Balance, das Gleichgewicht möglicherweise durch Nachrüstung herstellen. Ich kann im Augenblick ehrlich gesagt keine Regierung in Westeuropa […] erkennen, die bereit wäre, sich so hinzustellen und zu sagen, wir machen das jetzt nach dem Rezept von Helmut Schmidt Ende der 70er Jahre. Wir sind der nuklearstrategischen Debatte weitgehendst entwöhnt. Und unsere Wähler, unsere Bevölkerung damit vertraut zu machen, dass es hier tatschlich um eine reale Bedrohung unserer Sicherheitslage geht, das ist schwierig in einer Lage, in der viele Westeuropäer sozusagen von der Friedensdividende träumten. […] Es ist wirklich eine schwere Erschütterung, auf die wir nicht gut vorbereitet sind. Und deswegen wäre ich sehr skeptisch und ich würde fürchten, dass hier gewaltige Aufwallungen von friedensbewegten und pazifistischen und sonstigen Gruppen tätig werden würden und dass es uns sehr sehr schwer fallen würde, eine angemessene politische, abrüstungspolitische, strategische Antwort auf diese Lage zu finden, in die wir jetzt anscheinend hineinschlittern.“

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„Eine wachsende Bundeswehr braucht Platz“

Wie eingangs erwähnt, wird der aktuelle Flächenbedarf mit dem Plan begründet, die Truppe bis 2023 auf 203.000 Soldaten zu erhöhen, um ab da eine schwere Brigade (5.000 Soldaten) in die NATO einspeisen zu können. Folgt die Bundeswehr den Vorgaben aus ihrem Fähigkeitsprofil, sollen 2027 bereits eine Division (bis zu 20.000 Soldaten) und 2032 dann drei Divisionen folgen – wird dies umgesetzt, werden auch diese Soldaten „Platz brauchen“.

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Konzeption und Fähigkeitsprofil: Bundeswehr-Umbau für den Neuen Kalten Krieg

Doch der (Informations-)Krieg soll nicht allein auf dem Gefechtsfeld, sondern auch an der Heimatfront ausgefochten werden: „Nachdem sich der Erfolg des Gegenangriffs abzeichnet, befiehlt der BrigKdr eine offensive und mehrsprachige Informationskampagne, die durch Bilder, Text, Videos etc. die Erfolge der NATO-Truppen herausstreicht und zeigt, dass Kollateralschäden vermieden werden, aber auch eigene Verluste nicht verschweigt. Zeitgleich werden ausgesuchte Angehörige des Gegners und deren Angehörige adressiert. Durch diese zeitnahe ehrliche und offene Berichterstattung wird gegnerischer Propaganda entgegengewirkt, die öffentliche Meinung sowohl in den NATO-Staaten als auch beim Gegner beeinflusst und die Informationshoheit umstritten oder gewonnen.“

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Joint Cooperation 2018

Bei dem eher unbekannten skandinavischen Staat „Framland“ handelt es sich allerdings um eine Fiktion:

„Eine junge Demokratie, die aus dem Zerfall eines vormals größeren Staatsgebietes hervorgegangen ist, durchlebt auf ihrem Weg zum souveränen Staat politische Wirrnisse, Unruhen, Korruption und verschiedenste Angriffe von innen und außen. Die Bevölkerung ist verunsichert und teilweise schlecht versorgt. Die internationale Staatengemeinschaft wurde deshalb um Unterstützung gebeten und ist nun vor Ort.“

Zum Übungsszenario Joint Cooperation 2018 (JoCo18) erklärt Oberstleutnant Tim Stahnke, der verantwortliche Projektleiter: „Ähnlich wie im Film sind Ähnlichkeiten mit lebenden Personen rein zufällig.“

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