Rüstungshaushalt: Von der Leyens Wünsch Dir was

Einmal mehr erweist sich Wolfgang Ischinger als Vordenker in Sachen Aufrüstung. Wie bereits in IMI-Standpunkt 2018/007 angesprochen, plädierte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 für einen „Kompromiss“ in Sachen Rüstungsausgaben: Nicht wie von den USA gefordert 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sollten in den Militäretat fließen, 1,5 Prozent sollten es aber schon sein. weiterlesen

„Das größte Rüstungsprojekt Europas“

Die ILA und die Vorentscheidung im Tauziehen um das deutsch-französische Kampfflugzeug

Auf der heute beginnenden „Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung“ (ILA) sollen wichtige Weichen für den Bau eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs gestellt werden. Angesichts eines geschätzten Gesamtvolumens von mindestens 80 Mrd. Euro geraten Industrievertreter wie Airbus-Chef Dirk Hoke regelrecht aus dem Häuschen. Es handele sich um nicht weniger als „das größte Rüstungsprojekt Europas.“[1] Doch auch für die Politik hat das Projekt hohe Priorität, gilt es doch als Lackmustest, ob es die Europäer mit ihrem in der EU-Globalstrategie vom Juni 2016 formulierten Anspruch ernst meinen, sich „autonome“ – sprich US-unabhängige – „militärische Spitzenfähigkeiten“ zulegen zu wollen. weiterlesen

Die Münchner Sicherheitskonferenz

Harte Geopolitik und die militärische Selbstbehauptung Europas

Vom 16. bis zum 18. Februar 2018 versammelten sich wieder einmal „Entscheidungsträger“ aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz. Auf den etwa 40 Panels und Vorträgen ging es natürlich um alles Mögliche. Dennoch kristallisierten sich über die Tage vor allem drei zentrale Befunde beziehungsweise daraus abgeleitete Forderungen heraus, die auf der Konferenz selbst wie auch in der medialen Aufbereitung die zentrale Rolle spielten: Erstens wurde diagnostiziert, dass sich die weltpolitischen Konflikte bedrohlich zugespitzt hätten, wobei nicht zuletzt der Auftritt des kommissarischen Außenministers Sigmar Gabriel verdeutlichte, weshalb dies der Fall ist. Zweitens wurde dies mit einem Plädoyer für eine „beherzte“ Aufrüstung der Europäischen Union verknüpft, um sich in diesen neuen Großkonflikten behaupten zu können – am Rande wurden dabei auch die Rahmenbedingungen des künftigen transatlantischen Verhältnisses mitverhandelt. Und schließlich ging es drittens darum, dass hierfür ganz generell, aber ganz besonders von Deutschland erheblich mehr Mittel in den Militärbereich investiert werden müssten, als es die happigen Steigerungen im Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU und SPD ohnehin bereits vorsehen. weiterlesen

Gegen den Frieden sondiert! Die Große Koalition zur Aufrüstung

Beitrag von Informationsstelle Militarisierung e.V. vom 17. Januar 2018

Am 21. Januar 2018 sprach sich eine Mehrheit der Delegierten beim SPD-Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU aus. Grundlage werden die Ergebnisse der Sondierungsgespräche sein, über die im Vorfeld war hitzig diskutiert worden war. Während die SPD-Parteiführung das Ergebnis gesundbetete, wurde vielerorts – völlig zu Recht – argumentiert, die Sozialdemokraten hätten sich in den meisten sozial- und wirtschaftspolitischen Fragen ziemlich über den Tisch ziehen lassen. Was allerdings leider in der gesamten Debatte – auch bei den Kritikern des Sondierungsergebnisses – so gut wie keine Rolle gespielt hat, waren die friedens- bzw. militärpolitischen Passagen des Sondierungspapiers. weiterlesen

Deutsche Atombewaffnung: Wege und Irrwege

Die Ambitionen, an eine Atomwaffe zu gelangen, sind wohl nahezu so alt wie die Bundesrepublik selbst. Doch in jüngster Zeit hat die Debatte um eine mögliche deutsche Atombewaffnung bedenklich Fahrt aufgenommen. International gelang es dagegen. mit dem am 7. Juli 2017 verabschiedeten „Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen“ ein wichtiges Zeichen gegen die bedrohliche aktuelle atomare Rüstungsspirale zu setzen. weiterlesen