Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

US-General des Joint Chiefs of Staff bei Armeechef in Pakistan

US-General James T. Conway, Generalstabschef des US Marine Corps (USMC) und Mitglied des Joint Chiefs of Staff, dem Generalstab der US-Streitkräfte, traf sich mit dem Chef der pakistanischen Armee, General Ashfaq Parvez Kayani am heutigen Mittwoch, den 18.August im Hauptquartier des pakistanischen Generalstabes in Rawalpindi. (Conway wird von General Pace vereidigt, Foto: Helene C. Stikkel, US-Verteidigungsministerium/Wikipedia)

Categorized as: Militär, Krieg

Interview mit Dr. Burkhard Hirsch zum Bundeswehreinsatz im Inneren

Sarah Luzia Hassel-Reusing: Inwieweit können Bundeswehreinsätze im Inland die Strukturprinzipien wie Demokratie und Rechtsstaat sowie Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte gefährden? Dr. Burkhard Hirsch: Das Grundgesetz läßt den Einsatz der Bundeswehr im Inneren nur dann zu, wenn es in der Verfassung ausdrücklich vorgesehen ist. Er ist möglich im Verteidigungs und Spannungsfall, bei schweren Unglücks- oder Katastrophenfällen, die die Polizei alleine nicht mehr bewältigen kann – und im äußersten Extremfall eines militärisch organisierten „Aufstandes“.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie

Cannabis für alle auf Rezept

Eine vielseitig einsetzbare, jahrtausende alte Kulturpflanze auf dem Weg der Entkriminalisierung in Deutschland. Die Regierung hat sich über die Zulassung von Cannabismedikamenten auf Rezept geeinigt. Der Änderung des Betäubungsmittelrechts, der auch der Bundesrat zustimmen muss, steht nichts mehr im Weg,. Wenn diese Hürde genommen ist, darf Cannabis in Deutschland mit entsprechender Genehmigung für medizinische Zwecke angebaut, verarbeitet und vom Arzt verordnet werden.

Categorized as: Ökologie, Gesundheit

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