Option eines FDP-Justizministeriums bedroht das Innenministerium – das reagiert prompt

Das Gesetz zur Sperrung von kinderpornographischen Seiten ist noch nicht in Kraft getreten, schon rotiert das BKA im Turbo-Betrieb zur Internetzensur und mit Kinderpornografie-Grossrazzien Dem Bundesinnenministerium rinnt die Zeit nach dem Ergebnis der Bundestagswahl davon. Deshalb müssen Nägel mit Köpfen gemacht werden, ehe die schön eingefädelten Pläne der Internetzensur und -sperre durch anständige, demokratische Ansichten […]

weiterlesen

Der Kriegsparlamentarismus: Schäuble und Jung krallen sich an die Macht

Das Biotop der inneren und äusseren Kriegführung, Militärs, Spionage, Polizeikader, Profiteure aus dem "Sicherheitsindustriellen Komplex", sie wollen mit allen Mitteln ihre CDU-Minister behalten. Gestern wurde in diesem logisch-geistig, politisch-geschichtlich und moralisch-rechtlich auf das Niveau einer Militärdiktatur Südamerikas in den 70er Jahren herabgesunkenen Land durch Staatssender und kommerzielle Informationsindustrie das nächste Produkt einer nimmermüden Video-Produtionsstätte auf […]

weiterlesen

Alte Tante findet Fleischklopfer

Die neue SPD-Bundestagsfraktion wird zur Kegelstube: Heil raus, Steinbrück raus, Müntefering raus, Steinmeier verzichtet auf Vorsitz. Ob es noch alle Neune werden? Im Augenblick kämpft Witzkanzler-Kandidat Frank-Walter Steinmeier nach 11 Jahren begnadeter Regierungspolitik immer noch um den Vorsitz der neuen SPD-Bundestagsfraktion. Im Kielwasser klammert sich auch Thomas Oppermann immer noch an jedes Stück Treibholz, was […]

weiterlesen