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Spionage und Attentate

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Aufgeflogene Polizei-Spionage lässt Piratenpartei Berlin steigen – unverdient

Dienstag, 31.Januar 2012

Die Piratenpartei Berlin steigt in einer monatlichen Forsa-Umfrage um drei Prozent auf 14 Prozent, überholt damit die langjährige Regierungspartei Die Linke und nähert sich den auf 16 Prozent gesunkenen Bündnis 90/Die Grünen. Über die Hintergründe wird in der Nomenklatura peinlich geschwiegen, während der Großteil der Mitglieder dieser Partei wie immer nicht begreift, was eigentlich vor sich geht. Hierzu ein paar Klarstellungen.

DROHNEN ÜBER ALLES: Ermächtigungsgrundlage für das Verkehrsministerium in 60 Sekunden

Samstag, 28.Januar 2012

Am 26. Januar, gut eingepackt zwischen nochmal Hunderten von Milliarden Steuergelder an Garantieleistungen für das Banken-System durch Reinstallation der Soffin-Behörde, sowie endlosen Beschwerden der Linkspartei-Abgeordneten über die Überwachung durch Geheimdienste, deren Agenten und Legenden diese Partei seit dem 11.September 2001 nicht ein einziges Mal in Frage gestellt hat, schwieg sich der Bundestag durch die Ermächtigungsgrundlage für das Verkehrsministerium zum legalisierten Einsatz von Drohnen über Deutschland, auch und gerade durch Polizei und Spione.

Am 15.Dezember war in erster Lesung der “Entwurf eines Gesetzes zur Vierzehnten Änderung des Luftverkehrsgesetzes” (Drucksache 17/8098) innerhalb von 30 Sekunden durch unser Parlament gerauscht. Am Donnerstag kamen die 2. und 3. Lesung dran. Dementsprechend dauerte es diesmal 60 Sekunden, Vorlesen aller Formalitäten mit eingerechnet.

US-Zeitung fordert “Auschaltung” von Präsident Obama durch Mossad-Agenten, um Israel vor Iran zu retten

Samstag, 21.Januar 2012

Andrew Adler, Verleger der “Atlanta Jewish Times”, hat in einem Leitartikel der israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu geraten, die “Ausschaltung” von US-Präsident Barack Obama durch einen “Schlag” (“hit”) von Agenten des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad zu befehlen.

CSU will Nazi-Spionage-Affäre und ungeklärte Morde für neuen Angriff auf die Verfassung nutzen

Samstag, 24.Dezember 2011

Die CSU plant die Änderung von Artikel 21 Grundgesetz, um Parteien durch Regierungsbehörden und Geheimdienste finanziell austrocknen zu können. Als Alibi dienen der Regierungspartei die NPD, die ungeklärte Mordserie Bosporus (2000 bis 2006), der ungeklärte Mord an der Polizistin Michele Kiesewetter 2007 in Heilbronn, sowie ungeklärte Verbindungen von rechtsextremen Agenten und Verbindungsleuten in Bundes- und Landespolizei, Spionage-Diensten und Behörden zu diesen Morden.

Letztlich zielt dieser erneute Versuch auf Änderung von Artikel 21 auf die Partei “Die Linke”, sowie auf andere, nicht etablierte Parteien.

Lesehilfe zur internationalen Spionage-Affäre um den Heilbronner Polizistenmord

Donnerstag, 1.Dezember 2011

Da sich in diesem Lande mittlerweile alle weigern zu lesen, zu übersetzen und einen einzigen logischen Gedanken zu fassen, lesen wir jetzt mal gemeinsam und langsam auf englisch:

Der neue “Terror” des Apparats

Montag, 14.November 2011

Zwickau. Eisenach. Jena. Heilbronn? Döner? “Rechtsterrorismus”? “Nationalsozialistischer Untergrund”? “NSU”? “Schande für Deutschland”? Einiges spricht dafür, daß die vermeintlichen Zusammenhänge zwischen den neun Toten der Mordserie Bosporus zwischen 2000 und 2006, dem Mord an einer Polizeibeamtin in Heilbronn in 2007, zwei Toten in einem Wohnwagen in Eisenach und einer explodierten Wohnung in Zwickau nicht existieren oder nicht in der Form, wie sie nun ohne Gerichtsverfahren der leichtgläubigen Öffentlichkeit durch einen Spionage-, Polizei- und Behörden-Apparat verkauft werden, der offensichtlich großen “Terror” (lat.: Schrecken) vor den anstehenden Veränderungen hat.

Kleine Tipps gegen Browser-Tracking und Internet-Spionage

Montag, 31.Oktober 2011

Auch für in IT-Fragen gänzlich ungeübte reguläre Internet-Nutzer mit dem Betriebssystem Windows ist mit einigen Maßnahmen das Ausmaß der flächendeckenden Internet-Spionage und Überwachung des Weltinformationsnetzes durch Konzerne und staatliche Behörden merkbar zu reduzieren. Radio Utopie zeigt wie.

Bayerntrojaner: Strafanzeige gegen Innenminister Herrmann

Montag, 17.Oktober 2011

ShareDie Piratenpartei Bayern erstattete heute zusammen mit dem Regionalverband Südbayern der Humanistischen Union wegen der behördlich eingesetzten Überwachungssoftware »Bayerntrojaner« Strafanzeige gegen den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann, den Präsidenten des bayerischen Landeskriminalamts sowie gegen weitere beteiligte Personen.

Iranisches Terrorkomplott: Schwindel, Schwindel, Schwindel

Donnerstag, 13.Oktober 2011

Schwindel, Schwindel, Schwindel – ich meine die jüngste antiiranische Propaganda, die aus Washington kommt, welche behauptet, dass die Revolutionären Garden des Iran in eine „Verschwörung“ verwickelt sind, die die Auslöschung des saudischen Botschafters in den Vereinigten Staaten von Amerika und die Sprengung der saudischen und der israelischen Botschaft zum Ziel hatte.

93.000 Kunden-Daten von Sony veruntreut: Wo bleibt das ganz normale Gerichtsverfahren?

Mittwoch, 12.Oktober 2011

Die Sony Corporation gibt heute bekannt: Die Subkonzerne Sony Network Entertainment International LLC und Sony Online Entertainment (SOE) haben eine große Menge an “nicht autorisierten”, aber erfolgreichen Versuchen festgestellt, sich in rund 60.000 Kundenkonten vom PlayStation®Network (PSN) des Sony Entertainment Network (SEN) und in rund 30.000 Kundenkonten von Sony Online Entertainment (SOE) einzuloggen.

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