Hintergrund und Analyse
« Vorangehende ArtikelDenkersäule Diepgen erliegt einer preußisch-kaiserlichen Fantasmagorie
Donnerstag, 2.Februar 2012ShareIm “Tagesspiegel” sagt Heiner Geißler: “Die Siegessäule ist das dümmste Monument der Republik” und nennt das Denkmal ein Symbol für Militarismus und Nationalismus. Auftritt Eberhard Diepgen. Der zweitschlechteste Bürgermeister Berlins nach Klaus Wowereit, der es in über 11 Jahren dank SPD und PDS/Linkspartei geschafft hat daß jedes dritte Kind der Hauptstadt sein Leben in Armut beginnt, [...]
Wie prognostiziert – Schäuble will 1.5 Billionen Euro für “Riesen-Rettungsschirm”
Mittwoch, 1.Februar 2012Die Forderung nach 1.5 Billionen Euro Steuergelder aufgestellt hat Schäuble zusammen mit dem Finanzminister der Vereinigen Staaten von Europa…dem Finanzminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Timothy Geithner, dem Finanzminister von Frankreich, Francois Baroin, dessen Vorgängerin Christine Lagarde (irgendwie plötzlich theoretisch-praktisch leitende Direktorin des Washingtoner “Internationalen Währungsfonds” IWF geworden) und dem Direktor des Frankfurter Währungsdiktators EZB, Mario Draghi. Bekannt gemacht wurde die Forderung gestern passenderweise über das entsprechende Organ in der Informationsindustrie, die “Financial Times Deutschland”.
DROHNEN ÜBER ALLES: Ermächtigungsgrundlage für das Verkehrsministerium in 60 Sekunden
Samstag, 28.Januar 2012Am 26. Januar, gut eingepackt zwischen nochmal Hunderten von Milliarden Steuergelder an Garantieleistungen für das Banken-System durch Reinstallation der Soffin-Behörde, sowie endlosen Beschwerden der Linkspartei-Abgeordneten über die Überwachung durch Geheimdienste, deren Agenten und Legenden diese Partei seit dem 11.September 2001 nicht ein einziges Mal in Frage gestellt hat, schwieg sich der Bundestag durch die Ermächtigungsgrundlage für das Verkehrsministerium zum legalisierten Einsatz von Drohnen über Deutschland, auch und gerade durch Polizei und Spione.
Am 15.Dezember war in erster Lesung der “Entwurf eines Gesetzes zur Vierzehnten Änderung des Luftverkehrsgesetzes” (Drucksache 17/8098) innerhalb von 30 Sekunden durch unser Parlament gerauscht. Am Donnerstag kamen die 2. und 3. Lesung dran. Dementsprechend dauerte es diesmal 60 Sekunden, Vorlesen aller Formalitäten mit eingerechnet.
EU-Datenschutzverordnungsentwurf entpuppt sich als neuer Versuch eu-weiter Zensur
Mittwoch, 25.Januar 2012Anlass dieses Artikels ist ein sowohl verfassungs- als auch eu-primärrechtswidriger Verordnungsentwurf der EU-Kommission im Namen des Datenschutzes, zu welchem Prof. Dr. Johannes Masing, Richter des 1. Senats des deutschen Bundesverfassungsgerichts, am 09.01.2012 in der Süddeutschen Zeitung den Artikel „ein Abschied von den Grundrechten“ veröffentlicht hat, um die Öffentlichkeit wachzurütteln.
Nach unserer Recherche geht es kam zum Vorschein, dass es um ganz andere Ziele als den Datenschutz geht. Es handelt sich vor allem um einen Angriff auf die alternativen Internet-Medien.
DER VERFALL DER “EUROPÄISCHEN UNION” (VIII): ESM und “Fiskalpakt” – die epischen Witze der Kanzlerin
Freitag, 20.Januar 2012Am 17. Januar stand Kanzlerin Merkel (irgendetwas war anders) in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und sprach plötzlich von einer “engen Verknüpfung” von ESM und “Fiskalpakt”. Vorher war davon in Berliner Finanzministerium und Kanzleramt nie die Rede gewesen.
DER VERFALL DER “EUROPÄISCHEN UNION” (VII): Die Betrogenen der Betrüger – Das “EU-Parlament”
Mittwoch, 18.Januar 2012Von Frank Zappa stammt folgendes Zitat:”Der meiste Rock-Journalismus besteht aus Leuten die nicht schreiben können, die Leute interviewen die nicht sprechen können, für Leute die nicht lesen können”. Vielleicht muss man Rockmusiker sein, um zu begreifen, daß im Jahre 2012 Teil drei dieser Aussage auf die gesamte Gesellschaft in Deutschland und allen anderen europäischen Demokratien zutrifft.
Doch Leute, die schreiben und sprechen können, die gibt es zuhauf. Und sie hören gar nicht mehr auf. Eine Heerschaar von Schreibern und Sprechern steht auf der Bühne. Und da sie über Publikum verfügen, was nicht lesen kann, belügen und betrügen sie es so dreckig, wie sie nur können.
DER VERFALL DER “EUROPÄISCHEN UNION” (VI): Der “Fiskalpakt” fliegt auf
Montag, 16.Januar 2012Schon vor dem EU-Gipfel hatte alle juristischen Dienste der EU-Kommission, der Frankfurter Zentralbank EZB, sowie des Sekretariats von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy übereinstimmend geurteilt, daß ein dem EU-Vertrag zuwider laufender eigener Vertrag der 17 Staaten im Euro-Gebiet rechtlich unzulässig sei. Der eigentliche Hintergrund dieses Täuschungsmanövers war denn auch nicht etwa der von vorn herein illusorische Versuch über einen “Fiskalpakt” quasi eine Parallelunion zur EU zu gründen, sondern schnellstmöglich die Installation des “Europäischen Stabilitätsmechanismus” voran zu treiben, sowie eigens auf den ESM und das Währungs- und Finanzsystem “Euro” zugeschnittene Verfassungsänderungen der souveränen europäischen Demokratien im Währungsgebiet zu erpressen.
Doch dazu durfte der Bluff der “zwei Europas”, der Bluff eines Parallel-Vertrages zur “Europäischen Union” nicht auffliegen. Die Illusion musste gewahrt bleiben, unter allen Umständen.
DER VERFALL DER “EUROPÄISCHEN UNION” (V) : 9.Dezember – Der Große Bluff der “zwei Europas”
Sonntag, 15.Januar 2012Weil eine weitere Verschärfung des EU-Vertrags und die fortschreitende Entdemokratisierung, Entsouveränisierung, sowie letztlich Entstaatlichung aller 27 Mitgliedsstaaten auf legalem Wege als unmöglich erkannt worden war, wurde nun das bereits im Sommer 2011 vorbereitete und öffentlich angekündigte Konzept eines “Kern-Europas” aus der Tasche geholt. Ein parallel zum EU-Vertrag geschaffener Euro-Vertrag sollte aus 17 Demokratien im Währungsbereich des Euro-Finanzsystems einen eigenen Finanzstaat, einen Euro-Staat zusammenschmelzen.
Ein epischer, rechtsunwirksamer Bluff, der unter der Tarnkappe von “zwei Europas” nichts anderes bewirken sollte, als die schnellstmögliche Installation des “Europäischen Stabilitätsmechanismus” und weitere, eigens auf den ESM und das Währungs- und Finanzsystem “Euro” zugeschnittene Verfassungsänderungen der souveränen europäischen Demokratien zu erpressen.
Machtkampf um die Berliner Republik: Analyse und Hintergründe
Dienstag, 10.Januar 2012Die Affäre um Bundespräsident Christian Wulff, die geplante “Datenschutz”-Verordnung der “Europäischen Union”, die geplante (selbst über der EU stehende) nichtstaatliche Finanzorganisation “Europäischer Stabilisierungsmechanismus” ESM, die von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der Kanzlerin von Deutschland Angela Merkel jahrzehntelang bekämpfte und nun angeblich geplante Finanzumsatzsteuer (“Finanztransaktionssteuer”, Tobin-Steuer), sowie das anstehende Platzen der Bundesregierung und der Rauswurf der einzigen FDP-Ministerin (mitsamt irrelevanter Witze wie Philipp Rösler) ergeben einen Zusammenhang.
“Welt”-Chefredakteur Peters: Merkel gab Interna über Wulff weiter
Montag, 9.Januar 2012Laut dem Chefredakteur der Springer-Zeitung “Die Welt”, Jan-Eric Peters, versuchte Bundespräsident Christian Wulff über Kanzlerin Angela Merkel an die Handy-Nummer von Friede Springer zu gelangen.
Niemand hat bisher gefragt, woher Peters das weiß.