Realität der Parallelwelten: Kooperation im All

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Russisch – U.S.-amerikanischer Deal der Rüstungskonzerne zur Kompatibilität bei Weltraum-Projekten

Während des Kalten Krieges war es für die beiden sich gegenüber stehenden nuklearen Supermächte Russland und die Vereinigten Staaten von Amerika von strategischer und propagandistischer Bedeutung, die vermeintliche Vormachtstellung im erdnahen Weltraum zu wahren. Dabei ging es um die Demonstration der technologischen Überlegenheit und Demoralisierung des Gegners wobei bei letzteren eher auf die Bevölkerungen gezielt wurde. Für die Militärs und die Rüstungsindustrie bedeutete das Anheizen dieses Wettlaufs die Garantie staatlicher Finanzierung. Lesen Sie mehr »

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Nach 50 Jahren: Obama will Kuba-Blockade aufheben

Nach über 50 Jahren tiefer Differenzen wollen die Regierungen der USA und Kubas eine Normalisierung ihrer Beziehungen erreichen. In TV-Auftritten gaben US-Präsident Barack Obama und Kubas Präsident Raúl Castro am Mittwoch zeitgleich erste Schritte dazu bekannt. Obama machte dabei deutlich, dass die Kuba-Blockade beendet werden soll. “Die Politik der Isolation hat nicht funktioniert”, sagte er.

Der Ankündigung vorausgegangen war am Dienstag ein knapp einstündiges Telefonat zwischen beiden Staatschefs. Es war der erste direkte Kontakt zwischen einem US-Präsidenten und einem kubanischen Staatschef seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen nach der kubanischen Revolution vor mehr als einem halben Jahrhundert, hieß es aus Washington. Lesen Sie mehr »

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“Das Problem ist das System, auch bei den Gremien”

Die Rede von Andreas Kegreiß, Fahrgastverband Pro Bahn e. V., auf der gestrigen 251. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ (S21). Die Rede trägt den Titel “S-Bahn zwischen Anspruch, Ignoranz und Wirklichkeit – und was das mit S21 zu tun hat”

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Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit weitreichenden Konsequenzen zwischen Kommunen und Länderministerien

Seifhennersdorf sorgte für Mitbestimmungsrecht unter Einhaltung des Art. 28 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz – ein Sieg, der nicht nur die Bildungslandschaft ändern und positiv stärken wird.

Jahrzehntelang haben sich Kommunen und Gemeinden einschüchtern lassen und resigniert “klein bei gegeben”, wenn es um die Aufstellung der Schulnetzpläne ging. Aufgrund des angeblichen notorischen Geldmangels und zurückgehender Schülerzahlen in den Bundesländern kam es auch mit den Streichungen von Lehrerstellen zu Schliessungen von zahlreichen Schulen. Geld für notwendige Sanierungen der Schulgebäude wurde oft von den Kultusministerien der Länder verweigert. Das bedeutete für die Kinder und Eltern eine unzumutbare Einschränkung ihrer Lebensqualität, den Alltag zu bewältigen, wenn die Schüler nicht an ihrem Wohnort zum Unterricht gehen konnten und Geschwister jeweils andere Schulen in verschiedenen Städten/Dörfern besuchten. Lesen Sie mehr »

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BKA bildet Polizei in Mexiko seit Jahren aus

Schulungen finden trotz verheerender Menschenrechtsbilanz statt. Experten vermuten wirtschaftliche Interessen. Bundesregierung schweigt

Obwohl die Bundesregierung trotz zunehmender Kritik an einer geplanten Ausweitung der sicherheitspolitischen Kooperation mit Mexiko Informationen zurückhält, sind nun neue Details über ein bilaterales Sicherheitsabkommen bekannt geworden. Zugleich wurde publik, dass das Bundeskriminalamt (BKA) mexikanische Polizeibehörden schon seit dem Jahr 2010 unterstützt.

Einige der Polizeibehörden werden für eine Reihe schwerer Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht. Laut Amnesty International (AI) ist etwa die Bundespolizei in Fälle willkürlicher Verhaftungen, Folter und Vertuschung von Menschenrechtsverletzungen verstrickt. Die Justiz versagte dabei, die Verantwortlichen zu bestrafen, heißt es in einer AI-Studie zum Thema. Lesen Sie mehr »

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