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Hartz IV lässt Weihnachten kaum zu
Bonn: Das Erwerbslosen Forum Deutschland erinnert daran, dass Hartz IV-Beziehende mittlerweile seit Jahren ein Weihnachtsfest in absoluter Bescheidenheit verbringen müssen, da im Hartz IV-Regelsatz solche Anlässe nicht vorgesehen sind. „Während Erwachsene sich eventuell damit arrangieren können, wird den Kindern aus Hartz IV-Haushalten besonders drastisch gezeigt, was sie unserem Staat wert sind“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Während der Vermittlungsausschuss im Februar Erwachsenen fünf Euro mehr Hartz IV zubilligte, wurde der Regelsatz für Kinder und Jugendliche nicht erhöht. „Auch bei der längst fälligen Anpassung des Hartz IV-Satzes zum 1. Januar gehen Kinder und Jugendliche erneut leer aus“, so Behrsing weiter. Mit der sogenannten Hartz IV-Reform wurden gleichzeitig zahlreiche Positionen aus dem Regelsatz herausgestrichen, die angeblich nicht „existenzsichernd“ seien. So auch das Symbol von Weihnachten: Der Weihnachtsbaum.
Von Erwerbslosen Forum Deutschland | 26.Dezember 2011
Erschrocken über Respektlosigkeit gegenüber Hartz IV-Beziehenden
Bonn: Das Erwerbslosen Forum Deutschland erinnert daran, dass Hartz IV-Beziehende mittlerweile seit Jahren ein Weihnachtsfest in absoluter Bescheidenheit verbringen müssen, da im Hartz IV-Regelsatz solche Anlässe nicht vorgesehen sind. „Während Erwachsene sich eventuell damit arrangieren können, wird den Kindern aus Hartz IV-Haushalten besonders drastisch gezeigt, was sie unserem Staat wert sind“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Während der Vermittlungsausschuss im Februar Erwachsenen fünf Euro mehr Hartz IV zubilligte, wurde der Regelsatz für Kinder und Jugendliche nicht erhöht. „Auch bei der längst fälligen Anpassung des Hartz IV-Satzes zum 1. Januar gehen Kinder und Jugendliche erneut leer aus“, so Behrsing weiter. Mit der sogenannten Hartz IV-Reform wurden gleichzeitig zahlreiche Positionen aus dem Regelsatz herausgestrichen, die angeblich nicht „existenzsichernd“ seien. So auch das Symbol von Weihnachten: Der Weihnachtsbaum.
Gehörte er noch bis 2010 zu den Positionen „Schnittblumen und Zimmerpflanzen“ der Einkommens- und Verbraucherstichprobe (EVS) wurde mit der Neuberechnung wurde ab 2011 den Hartz IV-Leistungsbeziehern diese Position aberkannt. Die Gesetzesbegründung lautete: „Die Position Schnittblumen und Zimmerpflanzen gehören nicht zum erforderlichen Grundbedarf und sind nicht existenzsichernd. Sie werden deshalb auch nicht mehr für den Regelbedarf berücksichtigt.“
Erwerbslosen Forum Deutschland kritisiert blinde Sanktionswut der Jobcenter
In seinem diesjährigen Weihnachtsrundbrief zeigte sich das Forum über die drastische Zunahme von Sanktionen gegenüber Hartz IV-Beziehenden erschrocken. Kletterte die Zahl der Sanktionen 2010 auf 800.000 hoch, so erwartet die Bundesagentur für Arbeit für 2011 noch mal einen Anstieg von 100.000 zusätzlich. „Wir sind darüber erschrocken, welchen Druck inzwischen die Jobcenter ausüben können. 2011 Jahr können wir zu Recht als das Jahr der blinden Sanktionswut bezeichnen“ heißt es in dem Weihnachtsrundbrief. Besonders junge Menschen, Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund seien davon besonders scharf betroffen. Die Sanktionswut mache auch nicht vor werdenden Müttern halt. Das Erwerbslosen Forum Deutschland sei 2011 immer wieder damit konfrontiert gewesen sein, dass selbst jungen schwangeren Frauen von Jobcentern auf Null sanktioniert wurden. In allen Fällen, wo die Initiative rechtliche Hilfe organisierte mussten die Jobcenter die Sanktionen ganz zurück nehmen.
Es wurden sich aber auch Beschwerden von jungen Schwangeren häufen, wonach es den Mitarbeitern in Jobcentern an der notwendigen Sensibilität und Respekt gegenüber werdenden Müttern mangelt, so das Resümee des Forums.
„Auf Grund dieser erschreckenden Fälle und Zahlen fordern wir die Politik auf, ein sofortiges Sanktionsmoratorium durch zusetzen, denn wenn Menschen sich rechtlich gegenüber Sanktionen wehren, sind die Jobcenter kaum erfolgreich und das darf nicht ignoriert werden“, so Behrsing in Bonn.
Topics: Gesellschaft, Stände und Verhältnisse, Politik, Presseerklärungen und Statements | 3 Kommentare »
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28.Dezember 2011 at 03:43
Für mich ist zum einen nach wie vor unbegreifbar, wie man Menschen nach wie vor in die Kategorie “HARTZ IV” Empfänger einstuft. Diese aber nicht nur nach diesem Titel einstuft sondern auch benennt. Nach einem Reformer der vorbestraft ist und einer Person die genau das in die Wege leitete was heute Praxis ist.
Es interessiert mittlerweile niemanden mehr, wie andere Menschen ihr Weihnachtsfest verbringen. Der Weihnachtsbaum wird dank unserer Multi-Kulti Gesellschaft bald eh nicht mehr existieren. Und ich frage mich mittlerweile, wann der Punkt kommt, an dem andere Schichten unserer Gesellschaft meinen, das Weihnachtsfest vollends zu verbieten.
Die Sanktionen, der Warenkorb a´la EVS-Statistik ist denke ich hinlänglich bekannt. Dazu bedarf es keinen Herrn Behrsing der es noch einmal klar stellt. Es bedarf mittlerweile auch keiner EXperten mehr die uns erzählen das die Armut wächst und gedeiht in unserem ach so schönen Land mit einem XXXL Aufschwung.
Es bedarf auch keiner Gewerkschaften mehr, denen jetzt mit einem Mal auffällt das doch alles Mist ist, was läuft, Minijobs, Leiharbeitsfirmen die wie Pilze aus dem Boden schießen, Werkverträge.
Alle diese Personen stellen sich heute hin, als hätten Sie die Auswirkungen der Agenda 2010 nie gekannt. Alle diese Personen tun so, als wäre alles neu, Alterarmut, Senkung der Renten usw. Nichts ist neu und damals haben Bürger versucht dagegen anzugehen, keiner ist mit aufgestanden und wenn dann nur sehr wenige. (WASG=Stichwort)
Heute wird sehr viel geschrieben und das ist leider Fakt. Schreiben und reden kann ich viel, aber ich denke es bedarf letztendlich der Handlung. Der Protest der Menschen die mittlerweile ausgegrenzt, keine andere Wahl mehr haben als sich fallen zu lassen, sich aufzugeben. Warum … Weil GELD die Welt regiert, Weil GELD heute das A und O des Lebens ist, Weil wir uns von diesem GELD vollkommen abhängig gemacht haben und das wissen die Mächtigsten die uns regieren und über uns bestimmen. … Haste was, biste was! … Haste nichts, biste NICHTS.
Ich wünsche den Mitarbeitern von Radio Utopie und seinen Lesern einen guten Rutsch ins neue Jahr. Vielleicht wird es besser….
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28.Dezember 2011 at 19:55
Neulich in der U-Bahn: Eine Frau mit Sohn (ca. 10 Jahre) steigt ein, setzt sich mir gegenüber und öffnet kurz darauf einen Brief. Die Reaktion – ohrenbetäubend und unterirdisch. Eine Reihe von Beleidigungen und Kraftausdrücken in “Richtung JobCenter” folgten … hatte ich erwähnt … die “Dame” hatte ein Kind dabei …
Was war passiert? -> Die Arge hatte der “Dame” ein Stellenangebot – es stellte sich heraus, dass es um eine Stelle als ReNo-Sekretärin handelte – geschickt …
Auch das ist ein lebendiges Beispiel von Hartz-IV, für das derjenige, der mittels seiner Steuergelder derartiges finanzieren “darf”. auch noch Verständnis zeigen soll …
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29.Dezember 2011 at 15:36
Wahrscheinlich wäre ein wenig mehr Bescheidenheit, und das nicht nur an Weihnachten, für viele Menschen von Vorteil.
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