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Krieg gegen die eigenen Bürger – Der Castor rollt über unsere Grundrechte
Von Die Guten | 8.November 2010
(Berlin/Jena/Wendland) Die Partei Die Guten verfolgt mit Schrecken die Informationen zu Polizeigewalt während der diesjährigen Anti-Castor Demonstrationen an der Strecke des Castors und im Besonderen im Wendland.
Es gibt eindeutige und nicht widerlegbare Beweise, dass Polizisten mit massiven Gewalteinsatz in absolut unverhältnismäßiger Weise auch gegen friedliche Demonstranten vorgegangen sind. Im Folgenden ein Ausschnitt aus einem Video von www.graswurzel.tv, in welchem zu sehen ist, wie ein Polizist einen hilflos am Boden liegenden Menschen mehrfach mit starken körperlichen Einsatz auf den Kopf schlägt und ruckartig an dessen Haaren zieht.
Polizeigewalt bei Anti-Castor Demo from Martin Michel on Vimeo.
Im Internet sind viele weitere Bilder mit unverhältnismäßiger Gewalt seitens der Polizisten zu finden. Wir sind eine Republik, in diesem Land gilt das Grundgesetz. Jede staatliche Handlung ist an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gebunden. Die Polizei hat in erster Linie dafür zu sorgen, dass alle beteiligten Personen körperlich unversehrt bleiben und hat das Versammlungsrecht zu schützen.
Wir verurteilen auf das Schärfste jede Anwendung von Gewalt gegen friedliche Bürger der Republik.
Des weiteren wurde soeben von Radio-Wendland eine Meldung verbreitet, dass unter den sich im Einsatz befindlichen Einheiten mehrere ausländische Polizisten teilnehmen. Unter anderen wurde aus zwei voneinander unabhängigen Quellen ein bewaffneter französischer Polizist bestätigt, sowie ein kroatischer und ein polnischer Polizist gesichtet Diese Polizisten sollen gemeinsam mit BFE Einheiten der Bundespolizei Festnahmen und Personenidentifikationen durchgeführt haben. Dies ist absolut rechtswidrig und ein Verstoss gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz. Die Guten verlangen eine Stellungnahme der für den Einsatz zuständigen Personen zu diesen Vorwürfen.
Die Guten wünschen allen Aktivisten viel Erfolg bei ihren vielfältigen Aktionen. Schwarz-Gelb kann nicht gottesgleich über den Mehrheitswillen der Bürgerschaft hinweg regieren. Die Atomkraft ist keine Brückentechnologie, sondern eine Brücke in unser aller Unglück. AKWs abschalten jetzt sofort!
Wir möchten alle Beteiligten aufrufen, sich friedlich zu verhalten, im Besonderen den prügelnden schwarzen Mob der Polizisten und Polizistinnen. Wir rufen die Polizisten auf, sich an unsere Verfassung zu halten und rechtswidrige Befehle nicht auszuführen.
Quelle: Die Guten
Pressekontakt:
Martin Michel
Wagnergasse 38, 07743 Jena
Tel: 03641-268 1001
Mobil: 01578-763 1004
martinmichel@die-guten-partei.de
http://www.martinmichel.info
Topics: Aktuelle Nachrichten, Politik | 7 Kommentare »
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8.November 2010 at 01:52
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Unerträglich (wie so vieles). ZENSUR durch die TAGESSCHAU-Redaktion !
Die ONLINE-Redaktion der “Tagesschau” (meta.tagesschau.de) LÖSCHT politisch mißliebige Leserkommentare…
Im Rahmen des Artikels “Elf Stunden Verspätung bis Lüneburg” wurde der folgende Kommentar um 17.01 Uhr online gestellt (nach einer “inhaltlichen KONTROLLE” durch die Redaktion, das ist dort so üblich). Kurz vor 22.00 Uhr war er von dort VERSCHWUNDEN…
Der Orginalkommentar lautete:
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TITEL: “Staaten u. Völker werden verschwinden, die radioaktive Strahlung bleibt…”
TEXT:
.
Staaten u. Völker werden verschwinden, die radioaktive Strahlung bleibt…
• Ich nehme an, dass die gegenwärtige Bundeskanzlerin 1989 in Leipzig das geltende Staatsrecht durchgesetzt hätte! Ohne wenn und aber…
LEGAL… ist eine Handlungsweise, die sich in Übereinstimmung mit dem “Rechtsnormenkatalog” befindet, der sich “zufälligerweise” gerade in Anwendung befindet, abhängig von den jeweiligen Interessen der jeweiligen Machthaber…
• Die ehemalige SED-Karrieristin u. PHYSIKERIN Dr. Angela MERKEL ist zur Zeit als Bundeskanzlerin tätig.
Aufgrund ihrer wissenschaftlichen Ausbildung in Ost-Berlin (u. Moskau) ist Sie geradezu prädestiniert u. dazu befähigt, sich ein eigenständiges Urteil über die GEFAHREN des radioaktiv strahlenden ATOMMÜLLS zu bilden…
…wer wollte das ernsthaft bestreiten?
Talleyrand”
————-
Das war es auch schon! Offenbar ist die REDAKTION der TAGESSCHAU-Redaktion politisch auf Krawall gebürstet u. läßt Lobeshymnen auf die Kanzlerin nicht “passieren”.
Nun, für fast 5 Stunden war der Kommentar ja “legitim”, bevor ein “TAGESSCHAU-Metternich” für UNORDNUNG in meinem soliden bürgerlichen Weltbild sorgte !
Unvermeidlich: Mein erfolgloser u. schlecht vorbereiteter Aufstandsversuch!
Der “METTERNICH” hat aber aufgepaßt!
(Ohne Gnade…) ZENSIERT wurde daher das Folgende:
———–
TITEL: “Das “Schottern” der Beiträge durch die Redaktion….”
TEXT:
.
@Redaktion
Es ist einfach lächerlich, wenn ALLE, ich betone, ALLE TV-SENDER, auf eine LIVE-Berichterstattung “rund um den Castor-Transport” verzichtet haben!
Bei einer zeitversetzten Berichterstattung (!) geht die Glaubwürdigkeit verloren. Die Statements der “Konfliktparteien” sind nicht an der Wahrheit orientiert! Das gilt selbstverständlich auch für die offiziellen Sprecher der Polizei.
Die Personen in diesem Forum sind keine STRAFTÄTER, sie “schottern” nicht und haben sich gegenüber der Redaktion legitimiert.
Umso ärgerlicher ist es, wenn Sie die hier abgegebenen Beiträge stundenlang (!) “checken” müssen, bevor Sie einen PASSIERSCHEIN” erteilen.
WO BLEIBT die AKTUALITÄT?
Mon dieu,
ich wünsche einen strahlenden Montag…
(20.00 Uhr, 07.11.2010)
Talleyrand
———–
Ein weitere “PETITION” um Einlass wurde ebenfalls ignoriert. Die verantwortlichen Redakteure werden das DENNOCH erklären müssen.
Das vorsätzlich zurechtgeschnittene ARD-Interview von Thomas Roth mit Wladimir Putin (Georgien und Kosovo, v. 2008) war demnach KEIN AUSRUTSCHER!
Es ist auch KEIN Zufall, dass die FERNSEHANSTALTEN die Ereignisse rund um den CASTOR-Transport weitgehend aus Sicht der POLIZEISPRECHER reflektieren.
FAKTISCH frustriert man die Leute so lange, bis Sie das System (inklusive Rechtssystem) in Frage stellen.
LEGALITÄT ohne LEGITIMITÄT ist nicht hinnehmbar, besonders dann nicht, wenn sie “mit einem hämischen Grinsen” daherkommt u. sich frech auf FORMALIA des Rechtsstaats beruft.
Das gesellschaftspolitische Porzellan, das hier u. jetzt völlig überflüssigerweise zerschlagen wird, haben nicht nur die ANSTIFTER, sondern auch die MITLÄUFER u. HANDLANGER zu verantworten.
HESSE (08.11.2010, 1:45 Uhr)
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8.November 2010 at 04:39
[...] Quelle und Dank an: Die Guten / Radio Utopie Sorgen Sie für die Verbreitung dieses Artikels und speichern Sie diesen unter folgenden Lesezeichen: [...]
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8.November 2010 at 15:47
Hallo,
also mal ganz im ernst,ich versteh nicht warum alle über den Transport so einen Aufstand machen müssen.. meine Fresse irgendwohin muss doch der Mist ordungsgemäß hin transportiert werden,durch diese dummen unwissenden Menschen wird noch mal ein Unglück passieren wie zb. das so ein Ding ausversehen zerstört wird und dann,was ist dann???????!!Und das nur um im Mittelpunkt stehen zu wollen,um natürlich am nächsten Tag bei ihren Familien,Freunden und Bekannten zu sagen “ich war dabei und wollte die Welt retten”.ja nee is klar!!Nur weil es vieleicht um euren Arsch gehen könnte,sonst interessiert ihr euch auch nicht für eure Mitmenschen!!!!Wenn ihr was bezwecken wollt dann fangt an nicht egoistisch zu sein und sucht euch doch ne beschäftigung die sich wirklich lohnt und wo ihr keine aufs maul bekommt
.Überlasst den Transport Profis die sich damit auskennen und das gut machen und stört sie verdammt nochmal nicht bei ihrer Arbeit!!!Die wollen selber das das ohne Probleme über die Bühne geht,das sind
schließlich auch nur Menschen mit Familien!!!Und wenn ihr doch alle Öko freaks seit(was aber nicht sein kann,ihr lebt ja auch davon)aber falls euch das doch so ankotzt dann:zieht aus eurer Wohnung aus und lebt bitte wie Tiere im Wald die brauchen nämlich kein strom für ihren Laptop oder Fernsehen,ach und zum Arzt braucht ihr auch nicht gehen,weil auch die Medizin davon gebrauch macht..erst wer so lebt darf dagegen was sagen bis dahin bitte Kopf zu machen!!!!!!!!!
ach ja übrigens ich schreibe wenigstens in deutsch und nicht in diesem fachchinesisch das zeigt mir wir sehr euch das am herzen liegt!!
das tat gut sowas loszuwerden..
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8.November 2010 at 16:08
Melanie,
aus pädagogischen Gründen ist das in der Tat ab und an sinnvoll mal seine Meinung zu sagen.
So alle paar Jahre mal.
Bravo.
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9.November 2010 at 08:53
Das Recht die eigene Meinung zu sagen steht jedem zu. Aber wenn es darum geht, das Volk für blöd zu erklären, weil es gegen Atomkraft ist und sich gegen Atomkraft stellt, dann muß man sich wirklich fragen, wo diese Pädagogin Melanie studiert hat.
Wenn eine Pädagogin sich so abwertend gegen die Menschheit äußert, dann sieht man, dass sie den Beruf verfehlt hat.
Pädagogen sollten soziale Kompetenz haben und für die Sorgen, Ängste und Zweifel der Bevölkerung ein offenes Wort haben.
Vielleicht sollte die Pädagogin sich ernsthaft einmal fragen, ob sie den richtigen Beruf gewählt hat, denn bei diesen Aussagen, erkennt man ganz klar, dass hier Abwertungen und sich über andere zu stellen, im Vordergrund stehen.
Ja, liebe Experten, keiner nimmt euch mehr ernst, ihr seid nur Systemgetreue, die irgend einen Schwachsinn erzählen.
Atomkraftbefürworter sind Ewiggestrige. Denn sie erkennen nicht, dass es nirgends einen Platz auf dieser Erde gibt, wo dieser Atommülldreck sicher verwahrt werden kann.
Die Zukunft heißt, Sonnenenergie, Photovoltaik, Windkraft, Sterlingmotoren und Wasserkraft.
Das alles in möglich und freie Energie für alle.
Weck von den Lobbys die nur Profit machen wollen.
lg
monika unger
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9.November 2010 at 13:07
[...] Atomkraft-Gegner errichten Lkw-Blockade (diepresse.com) Krieg gegen die eigenen Bürger – Der Castor rollt über unsere Grundrechte (radio-utopie.de) Atom-Subventionen kosten 304 Mrd. EUR [...]
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9.November 2010 at 16:39
In einem Interview der Tagesschau, ist im Hintergrund ein Polizist aus Slowenien zu sehen.
http://twitpic.com/35bhau
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