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bundesweite Volksentscheide ganz schnell
Von Klaus Lohfing-Blanke | 22.April 2010
Teil 1 – Ein Verein in Aufbruchstimmung und wie er sich selbst reformieren will
Klaus Lohfing-Blanke, 21.04.2010, 13.00 Uhr
Lieber Leser,
Man kann schimpfen, man kann sich aufregen wie man will, nein, von alleine ändert sich nichts. Wenn der Bürger sich nicht selbst dazu ermächtigt, seine Geschicke in die Hand zu nehmen und immer nur darauf warten will bis sich etwas tut, dann warten wir bis zum St. Nimmerleinstag und nichts wird sich bewegen für uns.
Hier ergibt sich jedoch die einmalige Gelegenheit, daß sich Menschen zusammenfinden, die mit Ihrem Willen und entschlossener Tat, sich das Instrument für Veränderungen selber schaffen können. Das geht ganz einfach und Mehr Demokratie e.V. macht es selber vor.
Ich finde, dass “Mehr Demokratie” nicht aufschlüsselt, dass wir keine Demokratie haben. Vielmehr denke ich, dass es suggeriert es können mehr oder weniger Demokratie geben. Doch ist das so? Entweder haben wir Demokratie oder nicht? ich weiß nicht wie es Euch gehen mag, aber ich kann mich nicht zufrieden geben mit mehr Demokratie. Was ich als anstrebbar empfinde ist Demokratie, die oft zitierten “plebiszitären Elemente”, wie von Horst Köhler vor der letzten Bundestagswahl und von vielen anderen Politikern angesprochenen, sind keine Demokratie, sie sind eine Mogelpackung, welche das Volk entmündigen und die bestehende Diktatur der Parteien nur festklopfen hilft..
Vielleicht sollte der Verein lieber “Gelebte Demokratie” heißen oder “Basisdemokratie” oder “Demokratie jetzt”, viel passendere Namen gäbe es, die man einer Bewegung geben kann die sich selbst dazu ermächtigt dabei zu helfen, daß der Mensch und dessen Bedürfnisse in den Mittelpunkt rückt.
Parteien ermächtigten sich in der Vergangenheit mit Artikel 21 des GG längst widerrechtlich dazu, GG Artikel 20 außer Kraft zu setzen und sich alle Staatsgewalt unter den Nagel zu reißen. Dabei besagt Artikel 20 ganz eindeutig wer der Herr im Hause ist. Das sollten wir uns bewußt machen und endlich angemessen darauf reagieren.
Eine Basisbewegung des Vereins brach auf seine Vereinsstruktur so zu reformieren, daß man schnellstens und nicht erst irgendwann einmal zu Volksentscheiden kommen wird.
Hier die Themen der Mitgliederbegehren, welche den Verein bei Annahme durch die Mitgliedervollversammlung am 08.05.2010 in Eisenach, neuen Schwung verleihen werden und verkrustete Strukturen aufbrechen hilft und volle Transparenz für Mitglieder und Öffentlichkeit gewähren wird.
Zitat:
1. Vereinsmedien: Verwendung von Foren und Aufstellung von zentralen Moderationsregeln (Abschaffung von Zensurgebaren und Willkürlichkeiten, wie bisher z.B. in der Facebookgruppe von MD, Anm. d.V.)
2. Vereinsmedien: erleichterter Zugang für alle Mitglieder zur Vereinszeitschrift
3. Spendentransparenz innerhalb von MD
4. Transparenz zu den Bundesvorständen und Bundesvorstandskandidaten von MD
5. Wahl des Bundesvorstandes durch alle Mitglieder (Briefwahl Anm. d.V.)
6. Amtszeitbegrenzung der Bundesvorstände von MD (auf 10 Jahre Anm. d.V.)
7. Satzungsänderungen nur durch Mitgliederurabstimmung (Schutzfunktion, damit Basisarbeit nicht von “Oben” her behindert werden kann, Anm. d.V.)
8. Besetzung der Mitglieder-Urabstimmungskommission
9. Einrichtung eines vereinsinternen Schiedsgerichtes
Zitat Ende
Quelle: Mehr Demokratie e.V. aus der Frage im internen Mitgliederbereich des Mitgliedes Kurt Henzler
Mehr Demokratie e.V. hat 5600 hoch motivierte Mitglieder, welche nur darauf warten, daß man gemeinsam mit einem neuen Vorstand zu neuen Ufern und zu bundesweiten Volksentscheiden aufbrechen wird.
Viele Gespräche, die ich selbst in den letzten Wochen mit Mitgliedern führte, besagten nämlich viel zu oft, daß man sich einfach des Eindrucks nicht mehr erwehren kann, daß Volksentscheide bundesweit, vielleicht vom derzeitigen Vorstand doch nicht so gewollt gewesen sind. Viele gaben ihre langjährige Tätigkeit inzwischen auf, weil sie sich ihre Kräfte, die sie in den über 20 Jahren des Bestehens des Vereins gegeben, verschlissen haben und das Gefühl nicht loswerden können, sich nur noch im Kreis herum zu drehen. So viele der unabhängigen Bundestagskandidaten in langen Telefongesprächen oder in vielen Mails und auf Facebook zu mir.
Wer die Reformation des Vereins unterstützen und mithelfen will, daß ein Vereinsvorsitz gewählt werden kann, der sich anders, als der in der Vergangenheit, vor allem an seinen Fortschritten, hin zu schnell zu erreichenden, bundesweiten Volksentscheiden, zu einem gerechtem Wahlsystem und zu einer für uns gemäß dem Artikel 146 des GG gültigen und in freier Abstimmung gegebenen Verfassung kommen will, so ergibt sich jetzt eine gute Möglichkeit dafür, dem Verein soviel Schwung dafür zu verpassen, daß endlich die Seite wahrer Demokraten gestärkt werden kann.
Böse Zungen, sprechen von dem Bestreben einer feindlichen Übernahme des Vereins. Jedoch kann sie meines Erachtens nur dann feindlich sein, wenn sich Demokraten den Antidemokraten in den Weg stellen werden. Ist dem wirklich so? Der Aufruf von Thomas Hilbert unten, ist ausdrücklich an jene Menschen gerichtet, denen wahre Demokratie am Herzen liegt und nicht das, was als Parteiendiktatur in unserem Lande sein Unwesen treibt. So also ein Segen für jeden im Verein, der wirklich DAS Instrument Volksentscheide bundesweit, für wahre Änderungen haben will.
Ich veröffentliche hier auf diesem Blog diese Rundmail die mich erreichte, die durchaus für sich selber sprechen kann.
Da ich selbst seit Januar Mitglied des Vereins bin, sehe ich mich autorisiert, diese Basisbewegung zur Reformation zu unterstützen. Wer sich angesprochen fühlt, kann gerne auch der Facebookgruppe “Mehr Mitbestimmung bei Mehr Demokratie (MD)” beitreten und sich informieren, warum es so außerordentlich wichtig ist, die Geschicke in die eigenen Hände zu nehmen.
Wer uns mit seinem Kommen unterstützen will, informiert mich bitte über das in linker Spalte, auf meiner Pages, zu sehende Mailformular.
Bitte nutzt die Möglichkeiten kostengünstig Fahrgemeinschaften zusammenzustellen und nutzt das Portal http://www.mitfahrgelegenheit.de/ dafür. Es werden jedem 50% der Fahrtkosten zur Mitgliedervollversammlung bezahlt. Ein wirklich interessantes Angebot, wie ich meine, für die Möglichkeit der Durchsetzung von gelebter Demokratie.
Vielleicht ist es auch recht zufällig gewählt, das Hotel Hainstein, idyllisch eingebettet im Thüringer Wald, direkt auf dem Burgberg von Eisenach, kurz unter der Wartburg, welche über der Tagungsstätte thront, und durch Martin Luther, dem Reformator, weltbekannt geworden ist.
Wer von den freien Medien anwesend sein will, meldet sich bei den Vereinsadressen unten an, daß er von diesem, sicher denkwürdigem Ereignis gerne berichten will.
Wir Demokraten im Verein danken Euch dafür.
Anhang:
Zitat Mail von Thomas Hilbert, die ich hiermit gerne veröffentlichen und an die freien Medien weiterleiten will:
Hallo Aktive, hallo Interessierte am Verein Mehr Demokratie,
ich begrüße die unten kopierte Mail von Claudine/Ramona und danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Zeilen, die wir Initiatoren der Begehren unterstreichen und bekräftigen wollen.
Die Bundesvorstandswahlen erscheinen auch uns Begehrensinitiatoren sehr wichtig, deswegen stelle ich auf „Fragen an Ihren Vorstandskandidaten“ im Mitgliederbereich jedem Kandidaten eine Frage zu einem Zeitfenster zum Volksentscheid auf Bundesebene, dessen Zielvorgabe bis 31.12.2014 ein Kandidat mir ausdrücklich von sich aus angeboten hat.
Claudine bittet um Unterstützung aller Aktiven für die Mitgliederversammlung. Darüber hinaus sollten auch die bisher Interessierten in dieser Mailingliste den Schritt gehen, sich bei MD anmelden, an der Mitgliederversammlung teilnehmen, um mit Ihrer Kraft und Energie endlich den Volksentscheid auf Bundesebene zu ermöglichen, unser Verein braucht mehr Aktive! Stellt Euch vor, wir hätten mit 1.000 – 2.000 Aktiven von den einfachen Mitgliedern letztes Jahr die Kampagnen v.a. durch Vereinsvorleben und Engagement ermöglicht.
Jeder/Jede Mailinglistenteilnehmer(in) sollte deshalb prüfen, ob es nicht eine Teilnahmemöglichkeit an dieser
Mitgliederversammlung am 08.05.2010 in Eisenach gibt, jede Stimme/Stimmung zählt, jeder kann dort sich ein eigenes Bild machen und zur internen/externen Stärkung beitragen. Nichtmitglieder sollten den Schritt tun und sich bei Mehr Demokratie anmelden, wir brauchen das Instrument des Volksentscheides auf Bundesebene!!
Fazit:
Die aktiven Mitglieder sollten am 08.05.2010 in Eisenach unbedingt teilnehmen, um die Anzahl von Aktiven in Zukunft deutlich zu erhöhen. Nichtmitglieder können prüfen, ob Sie dem Verein beitreten, es gibt keine Alternative zu Volksentscheiden (zur Mitgliedschaft natürlich schon 
).
Der Jahresbeitrag beträgt 60,- Euro für einkommensschwächere Mitglieder gibt es einen ermäßigten
Beitrag von 30,- Euro, meines Wissens ist kein Nachweis darüber vorzulegen. Es ist halbjährliche Zahlungsweise möglich, das heißt also 30,- Euro bzw. 15,- Euro für einkommensschwächere Neumitglieder, auch die Fahrtkosten
zur Mitgliederversammlung können zu 50 % ohne Belege im Nachhinein erstattet werden.
Ich schätze Ramona und Ihre Arbeit sehr und ich weiß, wovon ich rede, ich war bereits einige Male im Büro in München ). Sie wird Euch wahrscheinlich gerne unter der
Telefonnummer 089 – 8211774 oder unter mitgliederservice@mehr-demokratie.de weiterhelfen, vielleicht auch bei der Organisation von Fahrgemeinschaften. Ansonsten bin ich Euch gerne dabei behilflich (Tel. 089/82005927), leitet diese Mail auch an andere Interessierte weiter und stellt den Antrag auf Mitgliedschaft sowie Mitteilung des Kommens zur Mitgliederversammlung unbedingt zügig, da am 28.04.2010 die Anmeldefrist endet und Ramona vermutlich eh sehr ausgelastet ist. Helft unserem Verein!
Danke für Eure Aufmerksamkeit und ein schönes Wochenende
Thomas Hilbert
Fr. 16.04 – 13.45
[Mehr Demokratie] Mitgliederversammlung
Mittwoch, 14. April, 2010 15:45 Uhr
Von:
“Claudine Nierth/Ramona Pump”
Absender in den Kontakten speichern
An:
tomhilbert2001@yahoo.de
Lieber Herr Hilbert,
wir laden Sie herzlich zur kommenden Mitgliederversammlung am 8. Mai 2010 in Eisenach ein.
Neben den Vorstandswahlen und der strategischen Ausrichtung unserer politischen Ziele gilt es, die Aufmerksamkeit auf neun Mitgliederbegehren und auf zahlreiche Anträge auf Satzungsänderungen zu richten.
Es gibt Bestrebungen, den Verein Mehr Demokratie strukturell erheblich umzuwandeln, dies bedarf der höchsten Aufmerksamkeit, Geistesgegenwart und vor allem eines starken Bewusstseins der Mitglieder für tragfähige Lösungen.
Mit freundlichen Grüßen
Claudine Nierth/Ramona Pump
Unterlagen, Tagesordnung und Anträge
http://www.mehr-demokratie.de/mv-5-2010.html
Infos und Anmeldung:
Mehr Demokratie e.V.
Ramona Pump
Jägerwirtstraße 3
81373 München
Tel. 089 – 82 11 77 4
mitgliederservice@mehr-demokratie.de
Tagungsort:
Hotel Haus Hainstein
Am Hainstein 16
99817 Eisenach
haushainstein@t-online.de
www.hainstein.de
Topics: Politik | 3 Kommentare »
22.April 2010 at 5:25 pm
Ich habe im Februar eine Petition zu Volksabstimmungen online eingereicht,unter:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition
Diese Petition wurde nicht veröffentlicht, da bereits “sachgleiche Petitionen in der Prüfung sind”
Das ist in dem Fall natürlich logisch…warum sollte man eine Petition annehmen, deren Inhalt bereits geprüft wird….
Allerdings stammt die Petition um die es geht aus dem Januar 2006…………. https://epetitionen.bundestag.de/index.php?PHPSESSID=756d933f62df61a379099509a05e5595&action=search2
ES LEBE DIE DEMOKRATIE !!!!!!!!!!!!
22.April 2010 at 5:26 pm
Der Link funktioniert anscheinend nicht
Einfach Volksabstimmung in der Suchmaske eingeben
24.April 2010 at 1:25 am
Der Verein “Mehr Demokratie” setzt sich seit Jahren erfolgreich für mehr Demokratie in unserem Land ein. Und es ist tatsächlich so: Der Verein vertritt die Auffassung, dass die heute bestehende Demokratie weiter entwickelt werden muss, dass wir also in einer Demokratie leben, die man qualitativ weiter entwickeln kann, soll und muss. So what?
Daraus ergeben sich bestimmte strategische Annahmen. Z.B. dass man versucht, Bürger und Politiker von den eigenen Vorstellungen zu überzeugen, dass man versucht, ein gesellschaftliches Klima in der Öffentlichkeit zu erzeugen, dass direkte Demokratie beflügelt.
Wer etwas von der zeitlichen Dynamik solcher Prozesse versteht, weiß natürlich, dass sie Zeit brauchen. Viel Zeit, vielleicht dem einen oder anderen zu viel Zeit. Verständlich, aber leider nicht zu ändern.
Ihre Ansicht, entweder es gibt Demokratie oder es gibt sie nicht, ist entweder Ausdruck von extremer Ungeduld oder von ideologischem Purismus. Beides führt in der Praxis in die Sackgasse der Isolation und der Rechthaberei und ist somit keine wirkliche Alternative zum Vorgehen von “Mehr Demokratie”.
Wer das anders sieht, sollte seine Zeit nicht mit dem Verein “Mehr Demokratie” verschwenden, sondern lieber einen eigenen Verein gründen und versuchen, seine eigenen Überzeugungen in die Praxis umzusetzen. Damit würde er tatsächlich “sein Geschick in die eigene Hand” nehmen.
Aber was nicht geht, ist: mit einer festen Überzeugung X in einen Verein einzutreten, der die Überzeugung Y vertritt und dem Verein dann vorzuwerfen, er setze sich nicht genügend für die Überzeugung X ein. Das ist geistiger Etikettenschwindel.
Viele Mitglieder von “Mehr Demokratie” bevorzugen einen Demokratiebegriff, der nicht durch formaljuristische Deduktionen definiert wird, sondern der sich prozesshaft aus der Begegnung zwischen freien Individuen ergibt. Demokratie ist demnach ein Prozess, der immer dann entsteht, wenn ich einem anderen Menschen zuhöre und versuche, sein Anliegen zu verstehen, sodass es eine seelische Realität für mich wird, die mich betroffen macht und beeinflusst, sodass ich nach der Begegnung ein anderer bin als vorher.
Der Quell der Demokratie liegt also in mir und meiner Einstellung dem anderen Menschen und seinen Anliegen, Wünschen, Ideen und Visionen gegenüber. Er wird gespeist von meinem Gerechtigkeitsgefühl den anderen Menschen gegenüber, dass ihnen genau die gleichen Mitwirkungsrechte zubilligen möchte wie mir selbst.
Letzten Endes ist es mein Gefühl für meine echte oder geistige Freiheit, dass mich dazu führt zu sagen: Alle Menschen sollen die gleichen Mitwirkungsrechte am gesellschaftlichen Ganzen haben wie ich selbst. Der Demokratiebegriff ist so verstanden eine notwendige Konsequenz des recht verstandenen Freiheitsbegriffs. (Es geht hier nicht um wirtschaftliche Freiheit).
Demokratie funktioniert auch, wenn man sie rein formal versteht. Dann kommt man eben zu solchen Un-Begriffen wie “Basisdemokratie”, die menschenkundlich und philosophisch nicht fundamentiert sind und ihre Praxisuntauglichkeit schon lange gezeigt haben. Dann wird Demokratie zu einem Mittel des Machtkampfs zwischen verschiedenen Gruppen und entartet in eine Mehrheitsdiktatur, die lediglich verhindert, dass man sich nicht gegenseitig den Schädel einschlägt. Das ist sicherlich auch schon was, aber für die Herausforderungen, vor denen wir stehen, ist es zu wenig. Der Demokratiebegriff muss sich qualitativ in der oben beschriebenen Richtung weiter entwickeln, sonst wird die jetzt noch bestehende Demokratie in Zukunft verduften.
Das in etwa ist der menschenkundliche Hintergrund der “sanften” Strategie von Mehr Demokratie. Der Verein wird die internen Reformen durchführen, die notwendig sind, um ihn an die gestiegene Größe und den gewachsenen gesellschaftlichen Einfluss anzupassen. Aber die Grundausrichtung, wie ich sie oben beschrieben habe, wird er beibehalten. Und das ist auch gut so.