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Steinmeier im Sturzflug hart hinter Müntefering
Von Daniel Neun | 16.Oktober 2009
Die Eigentümer der SPD teilen sich die noch übrig gebliebene Bundestagsfraktion auf. Dabei wird darauf geachtet, dass diese nie auf den Gedanken kommt jemals einen von ihnen zum Kanzler zu wählen.
Es ist schon ein Spass, das ist nicht zu bestreiten. Da kämpfen die grössten Verlierer welche die (west-)deutsche Geschichte seit 1945 je gesehen hat, um eine Partei die niemand braucht und sogar von der FDP links überholt wird. Und ewig lockt der Müllhaufen der Geschichte, irgendwo unten in der zügig näher kommenden Talsohle.
Frank-Walter Steinmeier, Kanzleramtsminister des Kosovo-Krieges und des 11.Septembers, ward 2005 ohne Grund zum Aussenminister einer CDU-geführten Regierung befördert. Seitdem ging es bekanntlich mit seiner Fantompartei nur noch aufwärts, aber mit dem deutschen Militär (entgegen seinen Plänen) leider nur noch auswärts. Denn zuhause konnte Steinmeier den Militäreinsatz im Inneren bekanntlich nicht durchsetzen, den er zusammen mit Justizministerin Brigitte Zypries (SPD), Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Verteidigungsminister Franz Jung (CDU) mitten in der Bankenkrise versucht hatte in die Verfassung zu schreiben. (31.Juli, Die HRE-Staatsaffäre: Chronologie eines Staatsstreichs)
Nun kassieren die Liberalen auch noch seine Vorratsdatenspeicherung, seine Internet-Sperren, setzen Verbesserungen bei Hartz IV durch, sorgen dafür das Arbeiter durch die Bosse nicht mehr ausspioniert werden dürfen und blamieren derzeit die Soziopathische Partei Deutschlands eigentlich so feste, wie es nur geht.
Aber Steinmeier reicht das immer noch nicht. Oder anders ausgedrückt – der immer-noch-Aussenminister without a cause bettelt ganz offensichtlich darum, politisch mit dem Spaten erschlagen zu werden. Ansonsten wird man ihn und die gesamte alte Regierungsclique aus der Schröder-Ära offensichtlich nicht mehr los.
Die SPD, so der erfolgreichste Witzkanzler-Kandidat aller Zeiten heute, habe bei der Bundestagswahl in alle Richtungen Wähler verloren, “aber eindeutig mehr zur Union und FDP als nach links”. (1)
Es ist jetzt nicht ganz offensichtlich, an welchem Statistiker Steinmeier jetzt welche Massnahmen vollziehen musste um an diese Erkenntnis zu gelangen; zuerst einmal könnte man jedoch zu der Annahme gelangen, dass vor allem er die läppischen 11 Prozent an Stimmenverlusten bei einer Bundestagswahl irgendwo verbuddelte, samt seinem legendären Kompetenzteam.
Drüber hinaus kann die Erkenntnis, dass man sich CDU und FDP wenn überhaupt nur noch von rechts weiter annähern könnte, hilfreich sein für die mitten im historischen Zusammenbruch befindliche Fantom-Sozialdemokratie. Auf die Idee es zur Abwechslung mal mit sozialer und demokratischer Politik zu versuchen, wird weder Steinmeier, noch die ganze in 11 Regierungsjahren heran gezüchtete Sippschaft von Steigbügelhaltern und Lobbymegafonen im Leben noch einmal kommen. Der Hauptgrund dafür liegt auf der Hand: sie wäre am Ende noch erfolgreich. Und das darf nicht sein. Schliesslich wäre das der Beweis dafür, dass der ex-Kanzler Gerhard Schröder – und die gesamte willige Partei welche sich ihm unterwarf – von Anfang an bestenfalls unfähig, inkompetent und dilettantisch war und schlimmstenfalls skrupellos, berufsheuchlerisch und fremdgesteuert wie Angehörige einer Sekte oder zweckoerientierten Loge.
Steinmeier verkündete heute nun, die “kurzschlüssigen Antworten” einiger Parteifreunde verstehe er nicht; wie könne man nur für eine Annäherung an die Linkspartei plädieren.
Das ist die mit süsser Stimme und grossen Augen vom Podium an die blinden Hühner im Podium gestellte Frage, wozu man einen Kanzler bräuchte wenn man doch in ihm so einen prima Kandidaten habe.
In Steinmeiers unendlich mächtigen Schatten, der ein bisschen an die Wand geworfen wirkt, bibbern sämtliche Looser der Partei-Nomenklatura vor sich hin. Man drängelte sich dementsprechend vor einer Woche um die letzten Fleischtöpfe und sagte bräsig, “nö, ich geh hier net weg.” Gestürmt wurde die neue Fraktion im Bundesparlament. Dabei erlaubte man sich, mitten in der Luft hängend, gleichzeitig mehrere hanebüchende Hackentricks von Ämter-Rochaden, den Blick fest auf die Fata Morgana “die-nächste-Koalition-unter-der-CDU-kommt-ganz-ganz-sicher” am Horizont gerichtet.
Nachdem sich die Parteispitze “neu formiert” hatte ohne gewählt zu sein, formierte man auch gleich die Fraktion (2). Wahlen spielten keine Rolle, schliesslich kannte man sich schon. Ein altmodischer Betrachter mochte sich, ohne dort wirklich mitreden zu können, an ein schlechter besuchtes Bordell erinnert fühlen, in welchem nun das Gerangel um die besseren Betten losging.
Genie Olaf “Scholzomat” Scholz, welcher der Partei erst als Generalsekretär und dann als Arbeitsminster so viel Freude bereitete, soll nun Stellvertreter des präventiv ausgerufenen Fraktionsführers Frank-Walter Steinmeier werden. Sein Pendant als Fachmann für politische Anästhesie, ex-Generalsekretär Hubertus Heil, soll zuständig für Pontius und Pilatus werden, also Arbeit und Wirtschaft der SPD. Als weiterer Steinmeier-Vize soll sein bisheriger Staatsminister im Aussenministerium dienen, Gernot Erler. Auch ein Volltreffer, den man bis nach Pakistan hören könnte.
Aber auch sonst geht alles einfach weiter wie bisher. Es ist ja auch gar nichts passiert, wenn man nur angestrengt genug darüber nachdenkt. Weitere stellvertretende Führer der von den Bürgern entsandten Parlamentshammel werden sein: Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Alle waren schon vorher im Amt und haben sich unter der CDU-Regierung ganz offensichtlich verdient gemacht.
Den politischen Höhepunkt der Resteverwerter ehemaliger politischer Substanz aber konnte nur eine setzen: Brigitte Zypries. Die Stichwortbremserin Wolfgang Schäubles, die Vernichterin justizieller Gegenmacht zur Exekutive, die präventiv-Erstellerin jedes Gefälligkeitsgutachtens für den Polizeistaat, die grösste Flachzange ihres noch zu definierenden Fachs, die Nichtjustizministerin alleroberster Güte, sie wird nun Justiziarin der neuen SPD-Bundestagsfraktion. Allein damit ist gewährleistet, dass diese auch die alte bleibt und einfach solange vor sich hin schrumpft, bis sie wie ein lästiger Virus irgendwann ein Gegenmittel findet und mit einem grossen Niesen stürmisch ausgeatmet wird.
Diese völlige Ausblendung jeglicher Realität ist es, was einen Autoren so faszinieren muss. Irgendwann muss sich etwas Ähnliches schon einmal woanders abgespielt haben, jemand sah es und schrieb das Drehbuch zu “Invasion der Körperfresser”. Jeden Moment bei einer Pressekonferenz Steinmeiers – oder gar des immer noch herumlaufenden Parteiverwesers Franz Müntefering – hat man Angst, sie könnten den Mund weit aufreissen, auf einen letzten unerkannten Sozialdemokraten im Raume zeigen und mit einem “UUUUUUUUUUUUUUUUUHHHHHHHHÄÄÄÄÄÄÄÄÄ” die Meute auf sie hetzen.
Am 22.Oktober wird das mit der Wahl in der Fraktion nachgeholt und im November in der Partei. Es ist immer gut zu wissen, was bei sowas heraus kommt. Man könnte sonst beim Sturzflug durcheinander kommen, wenn man auf einmal den Boden nicht mehr sieht.
Die SPD schafft es dadurch, Müntefering (der auch sonst manchmal einen irgendwie fixierten Eindruck macht) in den nächsten Monaten noch ein-, zweihundert Mal seinen Spruch vom “Schuhe abputzen” loszuwerden zu lassen. Für weitere 4 Jahre Stoff ist jetzt schon jeder Kabarettist dankbar, ganz besonders für die blöden Gesichter auf Parteitagen oder in irgendeinem leerer werdenden Podium unten im Mob vor der Bühne, auf der noch solange die endlose Warteschleife einer historischen Abschiedsvorstellung läuft, wie es jemand hinter dem Vorhang schafft die alte Leier zu kurbeln ohne dass ihm der Arm dabei taub wird.
Man könnte treten und treten und treten, aber die schon entkommt sie einem wieder ein Stückchen weiter runter, die SPD. Das klassischste aller Fluchtmanöver – der Selbstmord die Klippe runter – gelingt ihr noch, das ist nicht zu bestreiten, hui, wie das rauscht im Fahrtwind.
Bleibt noch ein bisschen Zeit dabei zuzusehen. Wir sollten jede Minute davon geniessen. Man gönnt sich ja sonst nichts.
(…)
06.10.2009 Hermann Scheer kritisiert “fast putschistische” Rochade der alten SPD-Regierungslobby
01.10.2009 Spekulieren CDU und SPD-Spitze auf eine Fortsetzung der grossen Koalition?
28.09.2009 Müntefering wird vom Hof gejagt
14.09.2009 “Regierung ist Mist, lasst uns mal weitermachen”
05.09.2009 Rätselhafte SPD-Strategie. Des Rätsels Lösung: SPD-Spitze arbeitet für andere.
Quellen:
(1) http://www.tagesschau.de/inland/steinmeier586.html
(29 http://www.tagesschau.de/inland/spd718.html
Topics: Kommentar | 13 Kommentare »
16.Oktober 2009 at 5:50 pm
Es wird doch immer offensichtlicher, dass die ganze SPD-Spitze mit sogenannten “COINTELPRO”-Agenten durchsetzt ist.
Ihr Ziel ist es, die Partei herunterzuwirtschaften – in Richtung 5%.
So dähmlich wie die tun, kann niemand sein – das ist Vorsatz/Landesverrat.
16.Oktober 2009 at 7:56 pm
@Dick Täter: Der Auftrag aus der Kulisse an die kriminelle Politprominenz der SPDisten lautet eindeutig ” …. bringt die alte Tante SPD unter 5 %”!
Die Frage bleibt, für wen sollen die bei der Vergewaltigung von oben verunglückten Soziopathen nun den Platz räumen?
Wer hat uns veraaaaaaaaahaaateeeeeeeeennnnnn ….?
16.Oktober 2009 at 9:53 pm
Wenn die Nato-EU Pfosten den Iran angreifen sollten, so glaube ich, dass damit der dritte Weltkrieg ausgelöst wird. Und wieder verdienen die großen Banksterhäuser.
16.Oktober 2009 at 9:55 pm
Die SPD betreibt im Kern keine sozialdemokratische Politik. Der Wählerweggang ist die Folge.
In der Regierungszeit der SPD seit 1998 vergrößerte sich der Abstand zwischen Arm und Reich. Generell wird seit dem Ende des Systemgegensatzes (1989/90) die soziale Marktwirtschaft zu einer Marktwirtschaft nach dem (mittlerweile in Teilen bereits gescheiterten) anglo-amerikanischen Modell umgestaltet. Der SPD-Basis wurde dies als “Dritter Weg” der “Neuen Mitte” verkauft.
In der internationalen und relativen Betrachtung der Länder untereinander, ist der Abstand zwischen Arm und Reich in Deutschland vergleichsweise gering:
http://de.wikipedia.org/wiki/Gini-Koeffizient
Davon sollte man sich jedoch nicht täuschen lassen. Einerseits ist die seit der Wende eingeschlagene Richtung, die mit der Machtübernahme der Schröder-Regierung im Jahr 1998 beschleunigt wurde, für eine ganze Reihe sozialer Verwerfungserscheinungen verantwortlich.
Andererseits vergrößert sich der Abstand zwischen Arm und Reich auch in fast allen anderen Ländern. Die absoluten Zahlen wären hier interessant. (Wenn verfügbar, nicht völlig verfälscht und nicht etwa zensiert, wie seit 2005 die Gesamtgeldmenge M3 des US-Dollars.)
Der geistig-kulturelle Verfall begann allerdings schon früher, spätestens seit der “geistig-moralischen Wende” unter Helmut Kohl (CDU), der in den 1980er Jahren grünes Licht für die Implementierung des Privatfernsehens gab, also die Kommerzialisierung von Information (heute: ‘Infotainment’) vorantrieb; mit allen Folgen der Verflachung des gesellschaftspolitischen Alltags in Einheit mit einem (umwelt-)zerstörerischen Konsumismus, der kaum oder keine Rücksicht auf ein langfristiges Funktionieren der Gesellschaft legt.
Natürlich kann es hämische Freude machen den offensichtlichen Zerfall der SPD mit beißendem Zynismus zu begleiten.
Vielleicht aber könnte Radio Utopie, in diesem Fall namentlich Daniel Neun, verstärkt die politischen Alternativen aufzeigen.
Immerhin leben wir in einer noch halbdemokratischen Ordnung mit nach wie vor existenten republikanischen Legitimationsinstrumenten, wenn auch unter ständiger, existenzieller Bedrohung durch den (nicht ganz) undurchsichtigen Geldkreislauf und all seiner Möglichkeiten zur (nicht immer klugen, noch weitsichtigen) außerdemokratischen Einflussnahme (Bestechung politischer Entscheidungsträger, Steuerung von Inflation und Deflation) — und, neuerdings, durch eine zentralistische, parlamentsfeindliche EU mit >Demokratiedefizit<.
Wie aber kann eine soziale Politik aussehen? Gibt es konkrete Projekte mit Vorbildcharakter, vielleicht auf untergeordneten Ebenen?
Wo sind also die Alternativen?
Die etablierten Parteien geben auf diese Frage kaum brauchbare Antworten. Die LINKE tut es vielleicht in Teilen; hier fühle ich mich durch die herkömmlichen Medien nicht informiert.
Was kann Radio Utopie tun?
16.Oktober 2009 at 10:16 pm
Ich kann Dick Täter nur zustimmen. Das alles kann kein Zufall mehr sein! Die versteinerte Visage von Münte und der tosende Beifall der SPD-Selbstmordattentäter am Wahlabend des 27. September müssen jeden der noch bei Verstand ist zum Nachdenken angeregt haben. Was geht hier vor? Ich habe mir die Mühe gemacht und habe alle SPD Marionetten per mail angeschrieben und diese zum Austritt aufgefordert. Als Vorlage für die Formulierung des Parteiaustritts habe ich den den geneigten Fahnenflüchtigen den (Brand)-Brief von Ulrich Maurer empfohlen:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=189
16.Oktober 2009 at 10:45 pm
Hallo
Habe mich im Iran Artikel geirrt sollte nicht hierher.
Unter dieser militanten Harz 4 SPD braucht man nichts mehr zu sagen, Ich würde nur gerne wissen wo die Trauerfeier stattfindet, um mich vom Ende zu überzeugen.
Mir ist Schleierhaft das die SPD- Basis das Programm die ganzen Jahre mitgetragen hat.
16.Oktober 2009 at 11:03 pm
Den Faden kann man aber auch ein Mal anders herum spinnen:
Erst lässt der Napoleon von der Saar dem Schröder den vortritt, denn hier begann der Verfall der SPD, dann macht er den Schuh, versucht Erfolg versprechende Wahlantritte der WASG zu verhindern und torpediert jetzt das rot/rot/grüne Experiment an der Saar ….
…. ob hier nur Zufall im Spiel ist?
17.Oktober 2009 at 4:05 pm
zu “Fazit”
..selten so nen schwachsinn gelesen-empfehle dringendst arztbesuch !
17.Oktober 2009 at 6:20 pm
Watt hebb wi lacht! Danke dafür!
17.Oktober 2009 at 9:55 pm
Die Probleme der SPD haben schon wesentlich früher begonnen: Schon Ende der 80ger war es gelungen, Schwarz/Gelb die Mehrheit im Bundesrat abzujagen.
Diese Mehrheit wurde nicht genutzt, die SPD verhielt sich geradezu auffällig passiv.
Als dann die Regierung Schröder die Macht übernahm, verlor die SPD binnen 2 Jahren die meisten Bundesländer. Die CDU nutzte ihre neue Bundesratsmehrheit sofort zu einer Totalblockade. Von da an konnten nur noch Gesetze durchgesetzt werden, die genau so gut aus der Feder bürgerlicher Politiker hätten stammen können. Dann warf Schröder im bis dahin größten Umfagetief das Handtuch, Neuwahlen zum (für die SPD) dümmstmöglichen Zeitpunkt. Das einzige was damals einen schwarz/gelben Erdrutschsieg verhindert hat war Frau Merkel, die sich in ihrer Siegessicherheit “etwas zu sehr aus dem Fenster lehnte” und viele Wähler ins Lager der SPD zurücktrieb. In der großen Koalition gab´s dann nur noch Pannen, zuletzt die Landtagswahlen in Hessen, Thüringen und dem Saarland, da wurden sichere Siege der SPD geradezu vorsätzlich verschenkt.
Das alles können keine Pannen sein, es ist offensichtlich, das eine gewisse Clique ihre eigene Partei mit vollster Absicht ruiniert, und das schon seit rund 30 Jahren.
Als es kurz nach der letzten Wahlniederlage um eine politische Neuorientierung ging, wer wurde da in den Tagesthemen als “Experte” eingeladen?
Natürlich der Herr Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises. Diese Leute dürften dann wohl auch die anschließende Personalrochade gemanaged haben.
Ein (nicht ganz ernst gemeinter Vorschlag): Wenn diese Politsekte ihre nächste Spargelfahrt auf dem Rhein macht, am besten den Kahn torpedieren, ich schätze, das würde so um die 90% der Probleme lösen…
18.Oktober 2009 at 1:53 am
Hallöchen alle zusammen ich hab hier grade was gefunden das zwar Offtopic ist aber sicherlich nen Bericht und auch nen guten zynischen lacher auf zwei wert ist (man achte auf die Aktöre und ihre angst)
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/10/18/zdf-chefredakteur-nikolaus-brender/totalschaden-beim-zdf.html
18.Oktober 2009 at 10:52 am
Macht man soetwas Herr Neun?
Da liegt die deutsche Sozialdemokratie am Boden und was tun Sie? Sie treten noch kräftig nach. Da schmerzen die geschundenen Seelen. Doch einer wie Sie muss noch darauf herumtrampeln. Schämen Sie sich denn überhaupt nicht?
Aber was solls? Die Zeiten werden schwarz-gelb und da braucht auch die eigene Seele Trost. Da kann man auf die paar vebliebenen Träumer in der SPD keine Rücksicht nehmen. Also erfreuen wir uns am jämmerlichen Dahinsiechen der SPD. So bleibt denn wenigstens noch in der Schadenfreude ein kleiner Gegenpol für den Verrat den sie an uns begangen haben.
18.Oktober 2009 at 12:37 pm
Nun, da brauchen wir uns über die Zukunft doch keine Sorgen mehr zu machen, die Linke hat ihren neuen intellektuellen Vorreiter schon gefunden:
“[...]ArchieAnt meint:
17.Oktober 2009 at 4:05 pm
zu “Fazit”
..selten so nen schwachsinn gelesen-empfehle dringendst arztbesuch ![...]”
Wenn das nicht DIE POLITISCHE AUSSAGE DES JAHRES wird, was dann?
“Tiefe Logik mit dialektischer Tiefe” und “so beweissicher argumentiert” – ich bin “begeistert”!!!
PS.: Ach, was soll`s …