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Rettet die Demokratie – beobachtet die Wahl
Von Die Guten | 25.August 2009
Wahlbeobachter gesucht!
Jena. In Hinblick auf zahlreiche formale Verstöße bei den Kommunalwahlen in Jena ruft die Partei Die Guten zu einer intensiven Wahlbeobachtung bei der kommenden Landtagswahl am 30.August 2009 auf.
In einer Demokratie sollte es oberstes Gebot sein, die Wahlen ohne Unregelmäßigkeiten, äußere Einflüsse oder gar Manipulation abzuhalten. Die Bürger verlieren von Tag zu Tag den Glauben an die Möglichkeit, etwas bei Wahlen verändern zu können. Wahlen können allerdings sehr wohl etwas verändern, es müssen nur die richtigen Parteien antreten.
Bei der Wahl zum nächsten Thüringer Landtag treten mehrere kleinere Parteien an, welche ernsthaft etwas Gutes bewirken könnten. Leider stellten wir auch bei der Jenaer Wahl fest, das bei Ungereimtheiten sehr oft die Entscheidung zu Gunsten von großen Parteien und gegen den Wahlvorschlag von kleineren Parteien gefällt wurde. Dies könnte bei einem möglichen Einzug kleiner Parteien in den Landtag, die berühmten Zünglein an der Waage werden. Auch die etablierten Parteien sollten ein Interesse an der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahlen an den Tag legen.
Wir rufen aus diesem Grund alle Thüringer Bürger zu einer partei- und organisationsübergreifenden Aktion „Rettet die Demokratie – beobachtet die Wahl auf“. Wir möchten in möglichst vielen Thüringer Wahlkreisen Wahlbeobachtungs-Gruppen aufstellen, welche am Wahltag die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl überprüfen. Wir werden an zentralen Stellen in Thüringen am Wahltag um 17:00 Uhr kurze Workshops abhalten, in denen sich die Bürger und Bürgerinnen über Auszählungesetze informieren können (In Jena am Holzmarkt). Jeder Wahlbeobachter erhält ein umfangreiches Protokoll, mit dem er schnell und unkompliziert Verstöße registrieren kann. Die Protokolle liegen auch in der Wagnergasse 38 bei Foto-Michel aus.
Wir hoffen auf eine rege Beteiligung von Bürgern und Bürgerinnen
Partei Die Guten
Landesverband Thüringen
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25.August 2009 at 21:06
Scheindemokratie contra Verbrecher
Afg will mehrheitlich dass die Besatzer gehen
DE will mehrheitlich dass DE nicht hingeht.
Demokratie ist in DE gerade zu verboten,
da keine Volksabstimmung erlaubt.
Logisch dass dann die Verbrecher,
die Mörder und Lügner gewinnen
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25.August 2009 at 22:44
Wahlfälschung gibt es in D seit Jahrzehnten – teil sogar nicht unerheblich.
‘Bekannt’ werden sie – wenn überhaupt – nur in den Lokalblättern als 3-Zeiler, wo diese Manipulationen aufflogen.
Die wenigen Strafverfahren wurden AUSSCHLIEßLICH nur deswegen betrieben, weil EINZELNE Bürger nicht locker ließen (und das ‘Bauernopfer’ wohl entbehrlich war).
Die Beobachtung der Auszählung ist gut – kann aber NUR ein 1. Anfang sein.
Aus eigener Erfahrung weiß ich, das die Auszählung häufig nur “beobachtet” werden kann – aus mehreren Metern Entfernung, und häufig wird getuschelt bzw. schriftlich ‘komuniziert’.
Aber selbst wenn man tatsächlich über die Schulter schauen kann, solange nicht die GESAMTE Auszählung, inkl. der Sammlung und Auswertung der Ergebnisse, überwacht wird, ist aus meiner Sicht jede “Wahl” in D zumindest suspekt.
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26.August 2009 at 02:16
Daniel, was sagst zu zum negativen BVerfG-Urteil zu Freie Union + PARTEI? Das kannst du doch nicht unkommentiert stehen lassen, oder… Das ist ein Angriff auf die Demokratie, bestimmte Parteien wegen Nichtigkeiten nicht zur Wahl zuzulassen.
Und ontopic: Wer Zeit hat, auf jeden Fall beobachten!
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26.August 2009 at 07:56
Zum Thema Sanktionsliste:
Sind die Kriterien in etwa bekannt wonach Personen in der Sanktionsliste landen?
Ich denke dabei u.a. an die Wahrheitsbewegungen, deren Organisatoren, Unterstützer und Sympathisanten.
Interessant wäre auch eine Aufklärung über die Beziehung:
Sanktionsliste – Arbeitgeber – Arbeitnehmer
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26.August 2009 at 16:19
franse, warscheinlich weiss daniel, dass demokratie eine entartete staatsform ist und sich – gepaart mit einem parteienkonstrukt und einem sich selbst legalisierten, moeglicht undurchschaubaren “Wahl”-system, welches sich selbst mit yuristischen freibriefen ausgestattet hat – selbst, mit dem ergebnis einer erstklassigen inzucht, reproduziert.
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