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Zum Armutsbericht der Bundesregierung 2008
Von Daniel Neun | 18.Mai 2008
Am 02. März 2005 titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung bei der Vorlage des Armutsberichtes der amdaligen rot-grünen Regierung: Kluft zwischen Arm und Reich wächst. Nun gibt es auch den schon ungeduldig erwarteten Armutsbericht 2008. Naja, fast zumindest.
Die Suchfunktion der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales kennt zwar das Wort Armutsbericht nicht und fragt: “Sind Sie sicher, dass Sie Ihr Schlagwort “Armutsbericht” richtig geschrieben haben?“, aber Bundesarbeitsminister Olaf Scholz redet über den noch unveröffentlichten Armutsbericht 2008 bereits in einem Blatt der Milliardärspresse mit Titel “Bild am Sonntag”. So wird die Diskussion in die richtige Richtung gelenkt. Schließlich kann ja, solange bis der politisch bestens abgestimmte Bericht wirklich veröffentlicht ist, niemand dem Arbeitsminister widersprechen und seine Märchen auseinandernehmen.
Tagesschau.de titelt zum Armutsbericht der Bundesregierung 2008: Die Kluft zwischen Arm und Reich wird tiefer. Nee, wirklich? Das ist ja eine Überraschung.
An der Politik der noch unvereinigten meudalistischen Einheitspartei Deutschlands (MEP) liegt das bestimmt nicht. Laut Tagesschau.de soll Arbeitsminister Olaf Scholz von der SPD-Fraktion der MEP laut Tagesschau.de gesagt haben:
“Wenn es die Sozialtransfers wie Arbeitslosengeld II, Wohn- oder Kindergeld nicht gäbe, dann hätten wir statt 13 Prozent 26 Prozent Arme”
Da kann man Olaf Scholz nur zustimmen. Wer anstelle von kargen Diäten dicke Sozialtransfers wie Arbeitslosengeld II bezieht, die er großzügig an notleidende Immobilienbanken, arme Energiegesellschaften, verschiedenste Steuern und wichtige Bürokraten verteilen kann und obendrein noch für einen Euro die Stunde arbeiten gehen darf, der ist schließlich nicht arm. Jeder Bankier kann das bestätigen.
Olaf Scholz hat aber auch schon herausgefunden, dass selbst Arbeitende in Deutschland arm sind und erklärt dazu:
“Das zeigt: Wir haben zu niedrige Löhne in Deutschland und wir brauchen Mindestlöhne”
SPD-Minister Olaf Scholz sagt überraschenderweise nicht, dass die SPD vor nicht einmal einem Jahr im Bundestag gegen einen Antrag für die Einführung von Mindestlöhnen gestimmt hat. Dafür sagte Olaf Scholz aber laut Tagesschau.de noch etwas sehr interessantes:
“Arm ist, so definiert es die EU, wer als Alleinlebender weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verdient, also 781 Euro netto”
Das ist verblüffend ehrlich vom Geheimdienstexperten Olaf Scholz. Denn daraus lässt sich ablesen, wie die Bundesregierung die Armut erfolgreich bekämpfen kann. Wenn die Bundesregierung einfach nur in bewährter Manier dafür sorgt, dass die mittleren Einkommen sinken, dann gibt es bald auch keine Armut in Deutschland mehr.
Trotz der zynischen Politik kann sich die meudalistische Einheitspartei Deutscher Transatlantiker 2009 beruhigt im Wahlkampf sehen lassen. Das Medienmonopol der Geheimdienstpresse sorgt schon dafür, dass die verschiendenen Fraktionen der meudalistischen Einheitspartei Deutschlands, egal ob sie sich nun CDU/CSU, SPD, FDP oder Grüne nennen, immer wiedergewählt werden. Die Linkspartei darf natürlich nicht gewählt werden, denn die ist, wie Schäuble weiß, vermutlich dank vom BfV dort eingeschleuster Agent Provocateurs zwar gefährlich links aber nicht ausreichend transatlantisch gesteuert. (Quelle: Mein Parteibuch)
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